Posts by Johannes Frischmann
FPÖ scheitert mit U-Ausschuss-Verlangen
Das von der Freiheitlichen Partei eingebrachte Verlangen für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ist im Geschäftsordnungsausschuss „glatt durchgefallen“. ÖVP-Sicherheitssprecher Andreas Hanger erklärte, dass die fehlende Verfassungskonformität der Hauptgrund für die Ablehnung durch die Mehrheit des Ausschusses gewesen sei. Hanger: FPÖ soll U-Ausschuss-Verlangen überarbeiten „Das U-Ausschuss-Verlangen der FPÖ ist im gestrigen Geschäftsordnungsausschuss glatt durchgefallen. Die Verfassungskonformität ist…
weiter LesenGrünberg folgt Edtstadler im Nationalrat
Mit der Wahl von Karoline Edtstadler zur Salzburger Landeshauptfrau wird ihr Nationalratsmandat frei. Nachrückerin auf der ÖVP-Bundesliste ist Kira Grünberg, die bereits von November 2017 bis Oktober 2024 im Nationalrat vertreten war. Grünberg war bereits Abgeordnete Die ehemalige und nun wieder neue Abgeordnete wurde am 13. August 1993 in Innsbruck geboren. Vor ihrem schweren…
weiter LesenManuela Khom startet Reform der Steirischen Volkspartei
Mit einer Öffnung der Partei startet Manuela Khom als neue Landesparteichefin der ÖVP Steiermark. Khom wurde beim Landesparteitag am 5. Juli mit 98,6 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Sie kündigte konstruktive Arbeit in der Landesregierung und offensive politische Arbeit der Landes-ÖVP an. Eindringlich appellierte Khom in ihrer Rede vor dem Landesparteitag für Geschlossenheit und Zusammenhalt der…
weiter LesenSo sollen jetzt die Strompreise sinken
Die Bundesregierung will nach mehr als 20 Jahren den Strommarkt in Österreich reformieren. Dadurch sollen zum einen die Preise sinken, die Versorgung besser und die Energiewende beschleunigt werden. Am Freitag wurde von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner ein umfangreiches Gesetzespaket (EIWG) in Begutachtung geschickt. Zur-Sache hat alle geplanten Neuerungen zur Strommarktreform zusammengefasst. Oberstes…
weiter LesenRegierung startet größte Strommarktreform seit 20 Jahren
Die Bundesregierung hat am Freitag den Startschuss für die größte Strommarktreform seit 20 Jahren gegeben. Das neue Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) soll günstigere Preise, stabilere Netze und eine Beschleunigung der Energiewende bringen. Wirtschafts- und Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer betonte die Notwendigkeit eines neuen Pragmatismus in der Energiepolitik. Was bereits seit längerer Zeit angekündigt wurde, wird nun umgesetzt.…
weiter LesenNeuer Rekord – In den Gemeindestuben wird es weiblicher!
In den Gemeindeämtern und Rathäusern wird es weiblicher! Österreich verzeichnet einen neuen Rekord bei der Anzahl der Bürgermeisterinnen. Erstmals sind 241 Frauen im Amt, was einem Anteil von 11,5 Prozent der insgesamt 2.092 Gemeinden entspricht. Dies bedeutet einen Zuwachs von elf Bürgermeisterinnen innerhalb eines Jahres und unterstreicht den langsamen, aber stetigen Anstieg des Frauenanteils in…
weiter LesenGefährderüberwachung nimmt erste Hürde
Die Einführung der Gefährderüberwachung oder besser bekannt als “Messenger-Überwachung”, hat nun im Parlament eine erste Hürde genommen. Der Innenausschuss befasste sich mit der Thematik, da gesetzliche Anpassungen notwendig sind. Angesichts einer zunehmend digitalen Welt sei es unerlässlich, auch verschlüsselte Kommunikation überwachen zu können, um schwerste Bedrohungen effektiv zu bekämpfen. Dies müsse jedoch unter strenger rechtsstaatlicher…
weiter LesenPlakolm appelliert an Jugendliche wegen psychosozialer Gesundheit
Der Ministerrat hat Mittwoch ein umfangreiches Paket zur Stärkung der psychischen Gesundheit und der Prävention an Schulen verabschiedet. Jugendministerin Claudia Plakolm, Unterrichtsminister Christoph Wiederkehr und Gesundheitsministerin Korinna Schumann präsentierten die beschlossene Regierungsvorlage, die einen deutlichen Ausbau des Personals zur psychosozialen Unterstützung und mehr Betreuung vor Ort vorsieht. Aufruf von Plakolm Jugendministerin Claudia Plakolm betonte…
weiter LesenAb 1. Juli: NoVA-Befreiung für Handwerksbetriebe bringt deutliche Entlastung
Mit 1. Juli 2025 wird die Normverbrauchsabgabe (NoVA) für leichte Nutzfahrzeuge der Klasse N1 in Österreich abgeschafft. Diese Maßnahme soll Handwerksbetriebe wesentlich entlasten und Investitionen in moderne Arbeitsmittel fördern. Hattmannsdorfer: “Ersparnis bis zu einem Viertel des Fahrzeugpreises” Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer betont in einer Stellungnahme die Bedeutung dieser Entscheidung für Klein- und Mittelbetriebe (KMU). „Die…
weiter LesenPröll eröffnet Microsoft-Rechenzentrumsregion
Der US-Digitalkonzern Microsoft hat heute gemeinsam mit Staatssekretär Alexander Pröll offiziell eine neue Rechenzentrumsregion in Österreich eröffnet. Ab August 2025 werden drei Rechenzentren rund um Wien Unternehmen und der öffentlichen Verwaltung den Zugang zu modernen Cloud- und KI-Technologien ermöglichen, verbunden mit der Möglichkeit, Daten sicher und datenschutzkonform in Österreich zu speichern. Der für Digitalisierung zuständige…
weiter Lesen