Posts by Johannes Frischmann
Deutsch, Arbeit, Werte. Plakolm fordert klare Regeln bei Integration
Integrationsministerin Claudia Plakolm hat bei der Präsentation des „Statistischen Jahrbuchs 2025 – Migration und Integration“ ihre klare Haltung zur Integration bekräftigt: „Wer bleiben will, muss Teil werden. Das bedeutet, unsere Sprache zu sprechen, arbeiten zu gehen und sich an unsere Regeln und Werte zu halten.“Das von der Bundesregierung beschlossene verpflichtende Integrationsprogramm basiere genau auf diesen…
weiter LesenBereits 8 von 10 Anträgen digital – Finanz-Online mit Rekordzugriffen wird sicherer
Finanz-Online verzeichnet User-Zuwächse und wird ab dem 1. Oktober 2025 noch sicherer. Eine verpflichtende 2-Faktor-Authentifizierung soll den Zugang für Millionen Nutzer weiter absichern. Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl hebt dabei die Bedeutung der Nutzerfreundlichkeit und die Beibehaltung analoger Alternativen hervor. Über 6 Millionen User Finanz-Online ist mit über 6 Millionen aktiven Nutzern ein Musterbeispiel für erfolgreiche…
weiter LesenVon Transit bis Migration – Stocker trifft Meloni in Rom
Nach dem Treffen mit Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz setzt Bundeskanzler Christian Stocker seine Tour durch Europas Hauptstädte fort. Am Dienstag war der Regierungschef zu Gast in Rom. Zu besprechen gab es mit der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni genug. Stocker hob die Bedeutung der Zusammenarbeit in zentralen europäischen Fragen hervor. Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Energiepartner Stocker…
weiter LesenNationalratsbilanz: 40 Sitzungen, 53 Gesetze, 184 Stunden Plenardebatten
Mit dem dreitätigen Juli Plenum ging der parlamentarische Betrieb in die Sommerunterbrechung. Zeit, Bilanz zu ziehen über die Parlamentsarbeit im ersten Jahr nach der Nationalratswahl. Weniger Gesetze, mehr Regierungsinitiativen Mit 40 Sitzungen, über 184 Stunden Debatten und 53 Gesetzesbeschlüssen zieht das Parlament eine erste Bilanz. Die Anzahl der Gesetzesbeschlüsse liegt deutlich unter jenen der…
weiter LesenÖsterreich zählt laut EU-Innovationsranking zu den “Strong Innovators”
Österreich zählt weiterhin zu den innovationsstarken Ländern Europas. Im aktuellen European Innovation Scoreboard 2025 der Europäischen Kommission belegt die Republik den 8. Platz – und gehört damit zur Gruppe der „Strong Innovators“. Das geht aus dem heute veröffentlichten Bericht hervor. Aufgrund einer methodischen Neuausrichtung ist die Vergleichbarkeit mit den Vorjahresergebnissen jedoch nur eingeschränkt möglich. Angeführt…
weiter Lesen15 Millionen Euro für alpine Infrastruktur – Zehetner schnürt Rekordpaket
Die Bundesregierung investiert kräftig in die Zukunft des alpinen Tourismus und der heimischen Bergwelt. Tourismus-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner hat ein umfassendes Förderpaket von 15,44 Millionen Euro für die Jahre 2026 und 2027 angekündigt, das den alpinen Vereinen zugutekommen soll. Dies ist die höchste Fördersumme, die jemals für diesen Bereich bereitgestellt wurde. Zehetner: „Investieren in wertvolle…
weiter LesenNationalrat brachte vor dem Sommer umfassende Gesetzespakete auf den Weg
In der letzten Plenarwoche vor dem Sommer wurden vom Nationalrat zahlreiche Gesetzesinitiativen beschlossen. Die Beschlüsse der dreitägigen Plenarsitzung reichen von mehr Transparenz an den Finanzmärkten bis hin zur Einführung einer Teilpension und einem neuen Schutz vor sexueller Belästigung im digitalen Raum sowie der Einführung der Orientierungsklassen. Finanzausschuss: Mehr Transparenz und Klarheit für Banken Im Fokus…
weiter LesenFür zugewanderte Kinder kommen nun Orientierungsklassen
Im Juli-Plenum beschloss der Nationalrat ein Leuchtturmprojekt der neuen Bundesregierung: Die Einführung von Orientierungsklassen. Mit der Stimmenmehrheit von ÖVP, SPÖ und NEOS wurde die Maßnahme am Freitag verabschiedet. Worum geht es? Zugewanderte Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter, die keine Vorerfahrung aus einem beständigen Bildungssystem haben, werden auf den Unterricht im österreichischen Schulsystem vorbereit. Diese…
weiter LesenWöginger mit klarer Absage: Anhebung des Pensionsantrittsalters „kein Thema für die ÖVP“
Erst diese Woche wurde vom Nationalrat mit der Einführung der Teilpension ein weiterer Reformschritt im österreichischen System der Alterssicherung beschlossen. In der immer wieder aufkommenden Diskussion um eine generelle Anhebung des gesetzlichen Antrittsalters kommt nun eine klare Absage von der ÖVP. Wie mehrere Medien am Freitag berichten, erteilt ÖVP-Klubobmann August Wöginger möglichen Gedankenspielen und Ideen…
weiter LesenWeniger Druck, mehr Lebensqualität: Teilpension bringt mehr Flexibilität
Die Bundesregierung setzt mit der aktuellen Reform im Pensionssystem auf mehr Flexibilität und Generationen-Gerechtigkeit. Im Zentrum steht die Einführung der Teilpension, die älteren Arbeitnehmern einen sanfteren Übergang in den Ruhestand ermöglichen soll. ÖVP-Abgeordneter und ÖAAB-Generalsekretär Lukas Brandweiner betonte in der Aktuellen Stunde des Nationalrats die Bedeutung dieser Reform für mehr Lebensqualität und weniger Druck. Dies…
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