Kanzler für Kooperation mit Moskau

Der St. Petersburger Wirtschaftsgipfel war am Freitag der zweite online abgehaltene internationale Gipfel, an dem Bundeskanzler Sebastian Kurz diese Woche teilnahm. Wie schon beim P4G-Klimagipfel am Montag war der Klimaschutz ein Thema, doch standen im Gespräch mit Russlands Präsident Putin die Bewältigung der Corona-Krise sowie die Wirtschaftsbeziehungen im Mittelpunkt.

Putin bestätigt die aktuelle Nachricht von der Fertigstellung eines Stranges der Gasleitung Nord Stream 2. Diese ist die zweite, ebenfalls doppelte, Unterwasser-Gasleitung, die Russland mit Deutschland verbindet, damit die Ukraine umgeht und daher von den USA mit politischen und ökonomischen Mitteln bekämpft wird.

Höhere Energiesicherheit für Europa

Der zweite Strang von Nord Stream 2 könnte in zwei Monaten fertig gestellt sein, kündigte Putin an. Betrieb und Befüllung würden dann nur noch von einer Genehmigung Deutschlands abhängen. Kurz seinerseits zeigte sich zufrieden über den Fortschritt in der Sache, denn Nord Stream 2 würde angesichts der von Europa gekauften Menge an Gas dessen Energiesicherheit erhöhen. Unmittelbar nach Bekanntgaben erhöhte sich der Kurs des Errichters und Betreibers, der russischen Gasprom.

Foto: Arno Melicharek

Kooperation trotz der Unterschiede

In seinem Statement vor dem Wirtschaftsgipfel bekräftigte Kurz den Willen zur Zusammenarbeit und die Absicht, den wirtschaftlichen Austausch wieder auf das Niveau vor der Krise heranzuführen. Die Kooperation mit Russland sei allerdings wegen „grundsätzlicher unterschiedlicher Ausrichtungen“ der politischen Systeme nicht immer einfach. Die bedeutsamen Unterschiede lägen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie sowie Meinungsäußerungsfreiheit und Menschenrechte. Trotz aller Unterschiede würde Österreich mit Russland die “verstärkte Zusammenarbeit suchen und führen”, erklärte Kurz.

Putin bietet Impfungen an

Russlands Präsident Wladimir Putin erneuerte sein Angebot, Gäste könnten nach Russland reisen, um sich gegen Corona impfen zu lassen. Der dafür verwendete Impfstoff Sputnik ist allerdings laut EU-Behörden in Europa noch nicht zugelassen.