Europa- & Aussenpolitik

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Grüner Pass: EU-Umsetzung bis Juni

Eine schnelle Umsetzung des Vorhabens „Grüner Pass“ wird von einer Runde von EU-Tourismusministern um Elisabeth Köstinger (ÖVP) getrieben. Der digitale Nachweis über eine Impfung, Genesung oder Testung auf das Coronavirus, soll gezielte EU-weite Öffnungsschritte erleichtern und...
Ungewöhnliche Sitzordnung in Ankara. Foto: European Union

Edtstadler und Schallenberg kritisieren Erdogan für „SofaGate“

Das Verhalten des türkischen Präsidenten Recep Erdogan sorgte unter dem Schlagwort „SofaGate“ für Aufregung. Anfang der Woche waren die zwei wichtigsten Repräsentanten der EU, Ursula von der Leyen (Kommissionspräsidentin) und Charles Michel (Ratspräsident) zu Besuch in...
Foto: BKA/ Dragan Tatic; Grafik: zursache.at

Positive Resonanz auf Kurz‘ Vorgehen in Deutschland

Die SPÖ versucht sich im Nationalrat an dem Spin, dass sich Bundeskanzler Kurz mit seinem Einsatz für eine gerechte Impfstoffverteilung in Europa ins Aus geschossen hat. Währenddessen sieht die Realität anders aus.   Während die SPÖ...
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Sebastian Kurz in Berlin: Grenzöffnungen, Lockerungsetappen, „Grüner Pass“ und Austausch mit der Schwesterpartei

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war Ende der Woche zu Gast in Berlin und traf sich dort mit Regierungsmitgliedern, dem Bundespräsidenten Deutschlands und hielt eine Rede zu Ehren der BioNTech-Gründer. Außerdem traf er am Freitag Armin Laschet...
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Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich: Sehr positive Perspektive

In ihrem Arbeitsgespräch am Donnerstag haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) über Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich gesprochen. Seehofer habe angekündigt, Grenzkontrollen so schnell wie möglich abzubauen.   Erfolgreicher Kampf...
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Bundeskanzler Kurz in Berlin: „Volle Reisefreiheit wiederherstellen“

Der "Grüne Pass" stand im Zentrum der Gespräche von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Berlin. Dabei traf er eine Reihe deutscher Spitzenpolitiker: Innenminister Horst Seehofer (CSU), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ehemals SPD) und Gesundheitsminister Jens...
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Johnson & Johnson: Vierter Impfstoff in der EU zugelassen

Die Europäische Kommission hat auf Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Johnson & Johnson zugelassen. Damit ist nach BioNTech/Pfizer, Moderna und Astra Zeneca der vierte Impfstoff in der EU zugelassen. Einen entscheidenden...