Europa- & Aussenpolitik

Infineon ist ein deutsches, global tätiges Unternehmen mit fünf Standorten in Österreich. In Linz (Bild) forschen 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus 28 Nationen an Hochfrequenzbauteilen und damit an Schlüsseltechnologien für Mobilfunkanwendungen und das sichere Fahren. Foto: Infineon

Wie Scholz die deutsche Wirtschaft nach Österreich treibt

Die renommierte deutsche „WirtschaftsWoche“ nimmt in ihrer aktuellen Print-Ausgabe die Investitionsförderungen Deutschlands und jener von Österreich genauer unter die Lupe und kommt zum Befund, dass „Scholz‘ Förder-Wumms böse floppt“.   Österreich mit besseren Rahmenbedingungen Aus der...
Soldaten aus vier Nationen trainieren derzeit in Tirol unter Führung des Bundesheeres den Kampf im Gebirge. Foto: Bundesheer/Ingo Stefan

Neutral bleiben, aber Sicherheitsdoktrin anpassen

Der Krieg in der Ukraine und die Reaktionen der skandinavischen Staaten lösen auch in Österreich eine Debatte zu militärischer Sicherheit aus. Christian Stocker, ÖVP-Bereichssprecher für Sicherheit, bekräftigte die Haltung der ÖVP zur Neutralität: Die Neutralität wurde...
Nach einem Erdrutschsieg für die CDU und herbe Verluste für die SPD in Schleswig-Holstein, setzte es auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Niederlage für die Sozialdemokraten. Foto: tagesschau.de / Screenshot Zur-Sache

Scholz binnen sieben Tagen zweimal abgestraft

Die Abwärtsspirale der SPD und der Vertrauensverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz setzte sich auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen fort. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands setzte es auch gestern eine Niederlage für die SPD und Scholz.  ...
Am Europatag präsentierte Europaministerin Karoline Edtstadler im Bundeskanzleramt den Bericht zur EU-Zukunftskonferenz. Foto: BKA / Andy Wenzel

Europatag: Es braucht Reformen

Europaministerin Karoline Edtstadler präsentierte am Europatag den Abschlussbericht der EU-Zukunftskonferenz und sieht den Fortschritt sowie das europäische Lebensmodell gefährdet. Man werde langfristig mit Konflikten und Instabilität in Europa konfrontiert sein, daher müssen dringende Reformen umgesetzt werden....
Die zwölf Sterne in der Fahne der EU stehen für Vollständigkeit und Einheit. Foto: EK/Alexandre Lallemand

Nehammer drängt auf Geschlossenheit der EU

Die Europäische Union feiert am 9. Mai den Europatag, um ihrer Gründung zu gedenken. Anlass für Bundeskanzler Karl Nehammer, auf Geschlossenheit der EU zu drängen, zugleich Reformen einzumahnen. Die Reformfelder benannten Europaministerin Karoline Edtstadler und Europa-Parlamentarierin...
Seit zehn Wochen verursacht der Krieg in der Ukraine bereits menschliches Leid, Flucht und Vertreibung. Foto: Animaflora

Zehn Wochen Flucht und Vertreibung

Seit zehn Wochen herrscht Krieg in der Ukraine. Flüchtlingskoordinator Michael Takacs gibt erneut einen Überblick über die Flüchtlingssituation in Österreich und den Nachbarstaaten. Gemäß Daten der United Nations Refugee Agency (UNHCR) sind bereits insgesamt 5,7 Mio....
Bald wird kein Tropfen Öl mehr von Russland nach Europa fließen. Die EU steht vor der Einigung zu einem 6. Sanktionspaket samt Öl-Embargo. Foto: istock / Yakobchuk

EU schärft nach: Öl-Embargo gegen Russland steht kurz bevor

Die Sanktionen der EU gegen Russland nehmen an Schärfe immer weiter zu. Seit Start des Angriffskrieges von Wladimir Putin auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wurden von der EU bisher fünf Sanktionspakete gegen Russland verhängt....