Europa- & Aussenpolitik
UNO-Geberkonferenz: 20 Millionen Euro Soforthilfe aus Österreich für Afghanistan
Am Montag wurde Österreich von Frauenministerin Susanne Raab bei der UNO-Geberkonferenz vertreten. Dabei gab Raab bekannt, dass Österreich insgesamt 20 Millionen Euro Soforthilfe für Afghanistan bereitstellen wird. Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg haben in der Vergangenheit...
Salzburg Europe Summit will Europas Erfolge fortsetzen
Von 26. bis 28. September findet der 17. Salzburg Europe Summit statt, der unter dem Thema „Das Comeback Europas“ steht. Dabei sollen Lehren aus der Pandemiebewältigung gezogen werden. Zu ihren Ressort-Themen sprechen auch mehrere Mitglieder der...
Österreichs konsequente Afghanistan-Politik findet international Gehör
Derzeit wird auf EU-Ebene über die weitere Afghanistan-Politik und den Umgang mit illegaler Migration diskutiert. Beim Treffen der EU-Innenminister kam es dann für den österreichischen Innenminister Karl Nehammer zu einem „wichtigen Signal“: Die EU wird keine...
Kurz und Merkel in Berlin: Fokus auf Hilfe vor Ort und Versorgung der Flüchtlinge „in der Nähe ihrer Heimat“
Kontrovers wird derzeit auf EU-Ebene das weitere Vorgehen um die Krise in Afghanistan diskutiert. Beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin waren sich die beiden Regierungsspitzen darin einig, die...
„Die Schulden müssen in Europa wieder sinken“
Die Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen aus öffentlichen Mitteln haben sich bewährt, sagt Finanzminister Gernot Blümel im Sommer-Interview mit Zur-Sache. Allerdings sollte Österreich ebenso wie andere europäische Staaten die Verschuldung wieder zurücknehmen. Am Comeback-Plan für die...
Schallenberg nennt Asselborn-Kritik an Österreich „schlicht absurd“
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn holt im Vorfeld eines EU-Treffens zu derber Kritik an Österreich aus. Asselborn erwarte sich Widerstand gegen Österreichs Migrationspolitik und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg hält deutlich dagegen und...
Konferenz mit Afghanistan-Nachbarländern für Hilfe und Stabilität vor Ort
Das Ziel der Regierung für Afghanistan ist klar: Die Region durch Hilfe vor Ort stärken und Migrations-Herausforderungen in und mit den Nachbarländern lösen. Am Montag nahmen Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) an...
