Innenpolitik

Grafik: Zur-Sache

Wahrheit statt anpatzen: ÖVP steht geschlossen hinter Sebastian Kurz

Die SPÖ behauptet, Sebastian Kurz würde die ÖVP in Geiselhaft nehmen. Ein Blick in die Realität zeigt, dass die Volkspartei geschlossen hinter ihrem Bundesobmann steht: Sebastian Kurz wurde Ende September mit 99,4 % Zustimmung zum Bundesparteiobmann...
Foto: iStock.com/ hocus-focus

Scheinheiligkeit in Österreichs Medienlandschaft?

Die Opposition nutzt die aktuelle Situation aus, um konstruierte Vorwürfe gegen die neue Volkspartei in den Raum zu stellen. Es scheint fast so, als werde die ÖVP als Ganzes kriminalisiert – völlig zu Unrecht. Zahlreiche Medien...
Der Tourismus hofft auf eine gute Saison. Das Gesetz für die 3G-Regel an Arbeitsplätzen gibt Sicherheit, die für Touristiker wichtige Verordnung folgt. Foto: iStock/narvikk

3G-Regel bringt Sicherheit für Arbeitsplatz und Hoffnung für Tourismus

Die türkis-grüne Koalitionsregierung hat zuerst die Grundlage für eine 3G-Regel für Arbeitsplätze durch den Nationalrat gebracht. Zum Wochenauftakt hat wurden die Sozialdemokraten davon überzeugt. Die Anpassungen im Covid-Maßnahmengesetz werden mit dem Beschluss im Bundesrat diese Woche...
Chairman des Austrian Chapters ist ÖVP-Abgeordneter Martin Engelberg. - Foto: Martin Payreder

Parlamentarier gründen „Austrian Chapter der Transatlantic Friends of Israel (TFI)

Am 13. Oktober 2021 wurde im Camineum der Österreichischen Nationalbibliothek in Wien das Austrian Chapter der Transatlantic Friends of Israel (TFI) im Beisein von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie zahlreicher internationaler und österreichischer Ehrengäste gegründet. Eigens angereist...
Reform der Arbeitslosenversicherung: Qualifikationen erhöhen, Personen vermitteln. Foto: pixelio / Markus Hein

Die Joboffensive wirkt – und geht weiter

Die Joboffensive wirkt, die Anzahl der Arbeitslosen und Schulungsteilnehmer liegt nach weiteren Rückgängen derzeit unter dem Niveau von 2012. Dies ergibt sich aus den Zahlen, die das Ressort von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Dienstag bekannt...
„Das Wälzen falscher Fakten macht diese aber nicht richtiger“, so Norbert Sieber - Fotos: Parlamentsdirektion/ Thomas Topf; iStock.com/ Fortgens Photography

VP-Familiensprecher: „Kurz verhinderte sozialistisches Prestigeprojekt um 1,2 Mrd. Euro“

Sebastian Kurz hat sich gegen die Ganztagsschule und für bedarfsgerechte Angebote in der Kinderbetreuung stark gemacht. Das betonte ÖVP-Familiensprecher Norbert Sieber am Dienstag in einer Aussendung anlässlich der „falschen Fakten“, die derzeit zum Thema Betreuung kursieren....
Matthias Strolz verstrickt sich in Widersprüchen - Screenshot: ORF.at

Strolz verstrickt sich in Widersprüche – Was stimmt nun?

Der ehemalige NEOS-Chef Mathias Strolz behauptet, dass Verhandlungen über eine Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz vor einigen Jahren aufgrund von persönlichen Differenzen abgebrochen wurden. Ein ZiB2-Auftritt des Neos-Ex-Klubobmanns aus dem Jahr 2017 zeigt das Gegenteil. In diesem...

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