Innenpolitik

Arbeitslosigkeit weiter rückläufig – Aussicht unsicher
Weiter auf Stabilisierungskurs befindet sich der österreichische Arbeitsmarkt. Die am Dienstag vom Arbeitsministerium veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigen weiter eine sinkende Arbeitslosigkeit. Im Vergleich zur Vorwoche ging die Arbeitslosenzahl wieder um 8.899 Arbeitslose zurück. Trotz der guten Entwicklung...

Personalwechsel bei GECKO
Es kommt zu einem Personalwechsel bei der im Bundeskanzleramt angesiedelten Geschäftsstelle GECKO. Der bisherige Leiter der Geschäftsstelle, Roman Markhart, wechselt in das Kabinett von Bundeskanzler Karl Nehammer. Neuer Leiter der GECKO Geschäftsstelle wird Stefan Rakowsky. ...

2 Mio. Menschen auf der Flucht – Flüchtlingskoordinator eingesetzt
Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine, steigt die Zahl der Geflüchteten stetig. Laut den Vereinten Nationen befinden sich bereits 2,5 Millionen Menschen auf der Flucht vor dem Krieg – ein Ende der Vertreigungen ist derzeit...

Trauer um Erhard Busek
Am Montag wurde bekannt, dass am Wochenende der ehemalige ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Dr. Erhard Busek im 81. Lebensjahr verstorben ist. Kanzler Nehammer: "Großer Österreicher und begeisterter Europäer" Tief betroffen reagiert Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Karl Nehammer auf...

Experten empfehlen Entlastung & warnen vor Steuerexperimenten a la SPÖ
Was tun gegen die Teuerung? Einige Maßnahmen wurden beschlossen, etwa das Anti-Teuerungspaket. Weitere Vorschläge werden diskutiert. Das WIFO veröffentlichte jetzt eine Analyse zu Optionen für eine Entlastung von Haushalten sowie Unternehmen und legt Vorschläge vor. Mit...

Wieviel sollen Arbeitslose bekommen?
Wieviel Unterstützung sollen Arbeitslose erhalten? Die Arbeitslosenversicherung steht in Österreich vor einer umfassenden Reform. Nachdem Arbeitsminister Martin Kocher im Herbst einen Diskussionsprozess aufgesetzt hat, lud er nun zu einer Enquete mit Experten. Arbeitslosigkeit auf tiefstem...

Neutralität Österreichs ist unumstritten
„Die militärische Neutralität Österreichs ist und bleibt unumstritten“, verkündete VP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Dies bedeute jedoch weder, dass Österreich bei Konflikten wegsieht, noch, dass im Rahmen der Europäischen Union keine Hilfe geleistet werden dürfe. Ofenauer verurteilte in...