Innenpolitik

Foto: BKA/ Florian Schrötter

Öffnungen bringen eine Viertelmillion Kurzarbeiter in volle Beschäftigung zurück

Die Öffnungen führen zu einem deutlichen Rückgang der Kurzarbeits-Anmeldungen, wie das Arbeitsministerium mitteilt. Demnach haben seit Jahresbeginn bis Juni mindestens 250.000 Menschen aus der Kurzarbeit zurück in Beschäftigung gefunden. Diese Entwicklung ist auf die Öffnungen in...
Foto: iStock/ :5./15 WEST

Mehrere Millionen Aufrufe: Bundeskanzler nutzt TikTok, um bei Jugend für Impfung zu werben

Seit kurzem ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch auf dem Sozialen Medium TikTok vertreten und stellt dort nach weniger als einer Woche den stärksten politischen Account in Österreich. TikTok ist dafür bekannt vor allem eine junge...
© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

U-Ausschuss Bericht entlastet Nationalratspräsident Sobotka

Die Vorwürfe der Opposition gegenüber Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Alois-Mock-Institut (AMI) haben sich als haltlos erwiesen. Das bestätigt der Bericht des Verfahrensrichters Wolfgang Pöschl zum Ibiza-Untersuchungsausschuss. In diesem gibt Pöschl an, dass die Vorwürfe gegenüber...
Innenminister Karl Nehammer. Foto: Karl Schober/BMI

Nehammer klar: „Macht euch erst gar nicht auf den Weg!“

Die Situation in Europa spitzt sich zu: Derzeit befinden sich etwa bereits 80.000 Migranten am Balkan und warten auf die erste Möglichkeit nach Mitteleuropa weiter zu reisen. Das EU-Asylsystem bezeichnet Nehammer als „gescheitert“. Aus diesem Grund...
Foto: iStock/eliahinsomnia

Justizministerium bekräftigt Argumente für Einvernahme durch Richter

Das Justizministerium erklärt in einer Aussendung, dass es zu einer Anwendung von Sonderbestimmungen bei der Ermittlung gegen den Bundeskanzler kommt. Das bedeutet, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz von einem Richter einvernommen wird und nicht von der Wirtschafts-...
Thomas Köhler, Andreas Khol und Christian Mertens: "Demokratie braucht Meinungen" Foto: Zur-Sache

Warum Christdemokraten, Herr Dr. Khol?

Der überzeugte Europäer Andreas Khol ist 80 Jahre alt - und gegenüber der politischen Welt in der Sache klar geblieben aber in der Form etwas milder geworden. Seine Verankerung als Christdemokrat, als Österreicher und als Europäer...
Bis zu 400 weitere Soldaten werden an die Grenze im Burgenland beordert, so auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner; Foto: BMI-Schober

Österreich verstärkt Grenzschutz im Burgenland

Der Kampf gegen illegale Migration beruhe auf den drei Säulen schneller Asyl-Verfahren, Rückführung und eines starken Grenzschutzes. Genau dieser wird nun verstärkt, wie Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Samstag bekannt gaben. Das Kontingent...

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