Innenpolitik

Foto: BKA/ Florian Schrötter; iStock/ peepo

Ranking untermauert Österreichs Digital-Vorreiterrolle

Im EU Vergleich gehört Österreich zu den Digitalisierungs-Spitzenreitern. Das zeigt das „DESI 2021“ Ranking der Europäischen Kommission. Im Vergleich zum Vorjahr macht Österreich drei Plätze gut. Besonders gut liegt man im Vergleich in den Bereichen Humankapital...
Alle Aspekte zusammenführen für ein kontrollierbares und umsetzbares Gesetz über die Impfpflicht: ÖVP-Klubobmann August Wöginger.- Foto: iStock sudok1; iStock jonathanfilskov-photography; Parlamentsdirektion Thomas Topf

Hospitalisierungen beweisen: Impfung schützt vor schwerem Verlauf!

Die aktuellen Zahlen (09.11.) aus Österreichs Intensivstationen beweisen: Die Corona-Impfung schützt vor einem schweren Krankheitsverlauf. Dreiviertel der COVID-Intensivpatienten sind nicht oder nur unvollständig geimpft. Die nun „zu treffenden Maßnahmen wären bei einer höheren Impfbereitschaft vermeidbar gewesen“,...
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Foto: BKA/ Hans Hofer

Wie eine Justizreform aussehen könnte

Debatten um eine Justizreform werden immer lauter. Bei öffentlichen Auftritten und Interviews skizziert die karenzierte Richterin und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, welche Themen in einer Justizreform für mehr Rechtssicherheit sorgen könnten. Zur-Sache hat den Überblick, wie Leaks...
Zur-Sache präsentiert einen Überblick über Kickls Privilegien, die der Bevölkerung verwehrt bleiben. - Foto: Parlamentsdirektion/ Ulrike Wieser

Privilegien-Kaiser: Diese Vorteile genießt Kickl ohne Impfung gegenüber Bürgern

Herbert Kickl genießt trotz Impf-Verweigerung zahlreiche Privilegien. Während für die Bevölkerung die 2G-Regel gilt, kann der FPÖ-Politiker Kickl dank seines Abgeordneten-Status auch ohne Impfung zahlreiche Freiheiten genießen. Zur-Sache präsentiert einen Überblick über Kickls Privilegien, die der...
Foto: iStock/ stellalevi; BMK

Heimische Technologie für „klimaneutrales Fliegen“

Die Luftfahrt durch alternative Treibstoffe nachhaltiger und schließlich klimaneutral machen – das ist das erklärte Ziel von Staatssekretär Dr. Magnus Brunner. Dazu sammelt Brunner Expertise im Klimaschutzministerium. Am Donnerstag wurde von Brunner und dem Institutsleiter für...
Wirtschaftsministerin Schramböck sieht österreichs Außenhandel im Aufwind. Foto: BMDW/Monika Fellner / iStock Prasit Rodphan

Jeder zweite Arbeitsplatz von Export abhängig

Österreichs Außenhandel im Aufwind – „Bis Jahresende werde der österreichische Export um vier Prozent über dem Vorkrisenniveau liegen“, erwartet Wirtschaftsministerin Dr. Margarete Schramböck.   Kräftiger Aufschwung bei Österreichs Export Der Export von Waren und Dienstleistungen sei...
Reinhold Lopatka klärte die Vorwürfe Mitterlehners am Donnerstag auf. - Foto: Website Reinhold Lopatka

Kurz-Entlastungen: Lopatka stellt Mitterlehner-Vorwürfe richtig

Die damalige Familienministerin Sophie Karmasin wollte 2016 mit ihrem Regierungskollegen Sebastian Kurz über ihren möglichen Rücktritt sprechen, keinesfalls aber - wie gelegentlich behauptet - über strafrechtlich relevante Vorgänge. Dies hatte Karmasins Rechtsanwalt Norbert Wess zu Wochenbeginn...