Innenpolitik

Ranking untermauert Österreichs Digital-Vorreiterrolle
Im EU Vergleich gehört Österreich zu den Digitalisierungs-Spitzenreitern. Das zeigt das „DESI 2021“ Ranking der Europäischen Kommission. Im Vergleich zum Vorjahr macht Österreich drei Plätze gut. Besonders gut liegt man im Vergleich in den Bereichen Humankapital...

Hospitalisierungen beweisen: Impfung schützt vor schwerem Verlauf!
Die aktuellen Zahlen (09.11.) aus Österreichs Intensivstationen beweisen: Die Corona-Impfung schützt vor einem schweren Krankheitsverlauf. Dreiviertel der COVID-Intensivpatienten sind nicht oder nur unvollständig geimpft. Die nun „zu treffenden Maßnahmen wären bei einer höheren Impfbereitschaft vermeidbar gewesen“,...

Wie eine Justizreform aussehen könnte
Debatten um eine Justizreform werden immer lauter. Bei öffentlichen Auftritten und Interviews skizziert die karenzierte Richterin und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, welche Themen in einer Justizreform für mehr Rechtssicherheit sorgen könnten. Zur-Sache hat den Überblick, wie Leaks...

Privilegien-Kaiser: Diese Vorteile genießt Kickl ohne Impfung gegenüber Bürgern
Herbert Kickl genießt trotz Impf-Verweigerung zahlreiche Privilegien. Während für die Bevölkerung die 2G-Regel gilt, kann der FPÖ-Politiker Kickl dank seines Abgeordneten-Status auch ohne Impfung zahlreiche Freiheiten genießen. Zur-Sache präsentiert einen Überblick über Kickls Privilegien, die der...

Heimische Technologie für „klimaneutrales Fliegen“
Die Luftfahrt durch alternative Treibstoffe nachhaltiger und schließlich klimaneutral machen – das ist das erklärte Ziel von Staatssekretär Dr. Magnus Brunner. Dazu sammelt Brunner Expertise im Klimaschutzministerium. Am Donnerstag wurde von Brunner und dem Institutsleiter für...

Jeder zweite Arbeitsplatz von Export abhängig
Österreichs Außenhandel im Aufwind – „Bis Jahresende werde der österreichische Export um vier Prozent über dem Vorkrisenniveau liegen“, erwartet Wirtschaftsministerin Dr. Margarete Schramböck. Kräftiger Aufschwung bei Österreichs Export Der Export von Waren und Dienstleistungen sei...

Kurz-Entlastungen: Lopatka stellt Mitterlehner-Vorwürfe richtig
Die damalige Familienministerin Sophie Karmasin wollte 2016 mit ihrem Regierungskollegen Sebastian Kurz über ihren möglichen Rücktritt sprechen, keinesfalls aber - wie gelegentlich behauptet - über strafrechtlich relevante Vorgänge. Dies hatte Karmasins Rechtsanwalt Norbert Wess zu Wochenbeginn...