Innenpolitik
Digitalisierung made in Linz
Mit Ministerratsvortrag vom 17. September 2021 hat die Bundesregierung die Gründung einer interdisziplinären Technischen Universität für Digitalisierung und digitale Transformation in Oberösterreich auf den Weg gebracht. Das entsprechende Gründungsgesetz wurde im Ministerrat beschlossen und an den...
Globale Krisen – und Österreichs Antworten
In Pressekonferenzen präsentierten Regierungsmitglieder diese Woche das umfangreiche Paket an Maßnahmen gegen die Teuerung und für die Entlastung der Steuerzahler, der Haushalte und Unternehmen. In Interviews analysierte Bundeskanzler Karl Nehammer die gegenwärtigen, mehrfachen, letztlich globalen Krisen...
In Vorbereitung auf Zeiten hoher Inflation
Die Preise steigen in Österreich breit über die Wirtschaftsbereiche an: „Das spüren alle in Österreich, daher braucht es Abfederung und Ausgleich“ sagte Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher am Mittwoch. Der Ministerrat hat morgens das Anti-Teuerungs- und...
Das Historische am Familienpaket
Das Maßnahmenpaket gegen die Teuerung ist ein „historisches Entlastungspaket für Familien“ erklärte Familienministerin Susanne Raab nach dem Beschluss im Ministerrat. Die Entlastung erfolge kurzfristig durch Sofortmaßnahmen, langfristig durch eine Anpassung der Familienleistungen. Sonder-Familienbeihilfe Zu den...
„Das ist ein Akt der Fairness“
Umfassende Entlastungen und steuerliche Reformen sollen Österreich auf Jahre mit hoher Inflationsrate vorbereiten. Das „historische Paket“ wurde am Mittwoch im Ministerrat beschlossen und nochmals von vier Bundesministern in den konkreten Einzelheiten erläutert. Die Abschaffung der kalten...
Wöginger über das größte Entlastungspaket und seine Elemente
Die Bundesregierung stellt die Weichen für die Abschaffung der kalten Progression und für eine Entlastung der Haushalte wegen der hohen Inflation. Diese Linie vertraten Finanzminister Magnus Brunner und Klubobmann August Wöginger (ÖVP) in der Aktuellen Stunde...
Importierte Inflation – und weitere Gründe für das größte Entlastungs-Paket
„Das Thema der Teuerung beschäftigt alle – und uns als Bundesregierung besonders“ sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, als er am Dienstag früh mit Regierungskollegen das neue Entlastungs-Paket der Koalitionsregierung präsentierte. Die Begründungen dafür liegen in der Teuerung...
