Innenpolitik
Rendi-Wagner mit verwirrendem Auftritt in ZIB2
Etwas ratlos blieben Montagabend die Zuseher zurück, als SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in der ZIB2 versuchte, ihren Zugang zu Entlastungen und Ökonomie zu erklären. Dass sie die Kosten für den 5-Punkte-Plan der SPÖ gegen die Teuerung nicht genau beziffern konnte, ihr aber von ZIB2-Moderator Armin Wolf vorgerechnet wurden, war dabei noch der geringste Lapsus der SPÖ-Chefin.
Pamela-Rendi Wagner stellte sich Montagabend nach dem Energie-Gipfel des Krisenkabinetts den Fragen von Armin Wolf im ZIB2 Studio. Schon bei der zweiten Frage konnte sie keine Antworten liefern und nicht erklären, wie sie ihren eigenen Plan im Kampf gegen die Teuerung umsetzen möchte. Was folgte war über gut 15 Minuten ein Art Turnprogramm, bei dem sich Rendi-Wagner von Frage zu Frage streckte, dehnte, auswich oder schlichtweg nur für Verwirrung sorgte, insbesondere als sie einen Einblick in ihre Welt von Ökonomie, Steuern und Staatshaushalt gab.
Haben Energieversorger Einkommensdaten?
So meinte sie bei der Diskussion rund um die Einführung einer Strompreisbremse, dass diese gestaffelt werden sollte, da die Energieversorger ohnedies über die Einkommenssituation der Haushalte bescheid wissen würden. Diese Aussage löste nicht nur bei Armin Wolf für Verwunderung, der darauf meinte „Ich bin jetzt überrascht, dass der Energieversorger weiß, wer wie viel Sozialversicherung bezahlt, aber ich nehme das jetzt einmal zur Kenntnis.“
Energieversorger berichtigen SPÖ-Chefin
Auch das Ö1 Mittagsjournal ging am Dienstag in einem Faktencheck der Aussage von Rendi-Wagner nach. Die Energieversorger reagierten heute mit einer Klarstellung auf die Aussage der SPÖ-Chefin: Diese Unternehmen wüssten weder, was die Menschen verdienen, noch, wie viele Personen in einem Haushalt leben würden. „Das sind alles Daten, die wir nicht haben und ganz ehrlich gesagt auch nicht wollen. Das geht uns auch gar nichts an und es ist nicht notwendig, um eine sichere Stromversorgung zur Verfügung zu stellen“, erklärte dazu Barbara Schmied, Generalsekretärin von der Interessensvertretung Österreichs Energie.
Rendi-Wagner will von Preiserhöhungen in Wien nichts wissen
Ins Strudeln geriet Rendi-Wagner aber auch bei einem anderen Thema. Wolf konfrontierte die SPÖ-Chefin mit der Tatsache, dass in rot geführten Bundesländern wie beispielsweise Wien durchaus Entlastungen möglich seien, aber auch in der rot geführten Bundeshauptstadt die Preise bei der Fernwärme um 92 Prozent angehoben wurden (Zur-Sache berichtete). In ihrer Verlegenheit mit dieser Frage konfrontierte, meinte sie, dass sie die Details zu Wien fehlen und sie dazu nichts sagen könne. In Wien sei man offenbar zum Standpunkt gekommen, dass man es für Wien, so Rendi-Wagner wörtlich, „für sinnvoll erachtet“, die Fernwärme-Tarife nahezu zu verdoppeln.
Die Reaktionen auf Rendi-Wagners ZIB2-Auftritt ließen nicht lange auf sich warten und fielen entsprechend negativ aus.