Rendi-Wagners Vergleiche – die keine sind

Foto: SPÖ
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Nach dem desaströsen Bild, das die SPÖ am Parteitag in Wien abgegeben hat, versucht die Parteivorsitzende Rendi-Wagner die Flucht nach vorne. Die Parteichefin findet sich in wirren Vergleichen wieder, um zu rechtfertigen, dass sie ein Viertel der Delegierten ablehnte, obwohl es keinen Gegenkandidaten gegeben hatte.

 

Parteichef-Wahl vs. ORF-Generaldirektor

Eine so geringe Zustimmung, wie sie Rendi-Wagner am Samstag von den Delegierten ihrer Partei erhielt, ist bei einer Wahl mit nur einer Kandidatin einmalig.

In der ZIB 2 am Sonntagabend stellte sich Rendi-Wagner den Fragen von Anchorman Martin Thür. Dabei stellte sie einen Vergleich zwischen ihrer Wahl und der des amtierenden ORF-Generaldirektors an. Dieser hatte 2016 die Wahl im Stiftungsrat mit einer Stimme Mehrheit gewonnen. Allerdings mit einem Gegenkandidaten. Und in einem Gremium, das von Vertreternmehrerer Parteien und Institutionen besetzt ist, dem ORF Stiftungsrat.

Das Argument der Parteichefin: Der ORF-Generaldirektor sei nicht besser oder schlechter, wenn er mit einer oder zehn Stimmen Vorsprung die Wahl gewinnt. Deswegen reicht ihr die Mehrheit der 75 % aus. Doch Rendi-Wagner hatte keinen Gegenkandidaten und wahlberechtigt waren nur Mitglieder der eigenen Partei, also einer homogenen Gruppe.

 

Kein Vergleich mit Nationalratswahl möglich

Am Montag griff Rendi-Wagner im Ö1-Morgenjournal zu  einem weiteren Vergleich, der angesichts ihrer Situation sonderbar anmutet. Die SPÖ-Chefin verglich die Wahl der Parteispitze mit der Nationalratswahl.

Ihr Argument: Wenn die ÖVP mit 37 % der Stimmen bei der Nationalratswahl regieren kann, reichen auch 75 % für sie, um die SPÖ zu führen. Ein kritischer Blick ergibt, dass dieser Vergleich nicht haltbar ist.

Bei der Nationalratswahl 2019 traten acht Parteien an, von denen fünf den Einzug in den Natinalrat schafften, darunter die ÖVP mit 37,5 % als stärkste Partei. Die Nationalratswahl ist geprägt von Konkurrenz kandidierender Parteien um die Stimmen einer politisch vielfältigen Wählerschaft. Zudem: Um zu regieren, benötigt eine Regierung eine Mehrheit im Nationalrat und im Bundesrat, daher werden Koalitionen gebildet.