Anti-Impf-Kurs der FPÖ sorgt für Eklat

Abgeordnete seiner Partei lehnen im Parlament Fakten zur Impfung ab: Herbert Kickl (FPÖ). Foto: Florian Schrötter
Abgeordnete seiner Partei lehnen im Parlament Fakten zur Impfung ab: Herbert Kickl (FPÖ). Foto: Florian Schrötter

Der Anti-Impf-Kurs der FPÖ findet nun auch Einzug ins Parlament. Nachdem die FPÖ öffentlich faktenwidrige Aussagen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie macht, um Ängste vor der Impfung zu schüren, wurde jetzt sogar ein Experte im Parlament von einem FPÖ-Abgeordneten als Lügner beschimpft.

 

Dass die FPÖ medizinische Fakten verdreht und falsch wiedergibt zeigt auch ein ausführlicher Faktencheck von Freitag. Laut der Austria Presse Agentur erhält ein Video der FPÖ zur Corona-Impfung Desinformation.  Der Faktencheck spricht von „mehreren Falschinformationen“, die Kickl in einem Video verwendet.

Medizinische Fakten, die der FPÖ nicht in ihre Anti-Impf-Politik passen, waren es auch, die am Donnerstag für einen Eklat im Parlament sorgten. Die Gesundheitssprecherin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz sprach am Freitag von einem „unwürdigen Spektakel“, das im Gesundheitsausschuss des Nationalrats stattfand.

 

Was war passiert?

Im Rahmen eines Expertenhearings, wie sie in den Ausschüssen des Parlaments gang und gäbe sind, wurde am Donnerstag der Ärztekammer-Präsidenten Peter Szekeres geladen. Szekeres berichtete unter anderem auch davon, dass fast nur Ungeimpfte auf den Intensivstationen liegen.

Ein schneller Faktencheck lässt die Aussage Szekeres‘ eindeutig nachvollziehen. So war am Donnerstag kein einziger Intensivpatient des Wiener AKH geimpft. Generell sprechen Experten davon, dass Geimpfte, die in intensivmedizinische Behandlung müssen, „die absolute Ausnahme“ sind.

Nur die FPÖ lehnt diese Faktenlage ab: So beschimpfte im Gesundheitsausschuss ein FPÖ-Abgeordneter Szekeres als „Lügner“, weil Szekeres aussagte, dass fast nur Ungeimpfte in Intensivbehandlung seien. Szekeres verließ daraufhin den Ausschuss.

 

„Unwürdiges Spektakel der FPÖ“

Per Aussendung kritisierte Gaby Schwarz die FPÖ deutlich für ihr Verhalten und teilte mit, man könne unterschiedlicher Meinung sein, aber die Experten, die ins Parlament geladen würden, „haben höchsten Respekt verdient“. Den Vorfall im Gesundheitsausschuss, ausgelöst durch einen FPÖ-Abgeordneten bedauerte Schwarz als ein „unwürdiges, von der FPÖ inszeniertes Spektakel“.

Schwarz strich auch heraus, dass die Experten als Gäste in das Parlament geladen werden. Deswegen appellierte Schwarz auch generell an die Debattenkultur im Hohen Haus: „wie sich gestern der FPÖ-Abgeordnete verhielt, könne niemals eine fundierte Diskussion stattfinden“.

 

Schwarz bedauert, dass es wegen der FPÖ keine einheitliche Linie zum impfen gibt

Die Aussagen des Ärztekammerchefs unterstütz Schwarz in ihrer Aussendung, denn das Impfen „ist wichtig und wertvoll, um aus der Pandemie-Situation rauszukommen“. Weitere Impfungen werden demnach dringend benötigt, um die Durchimpfungsrate zu steigern. Bedauerlich nennt es Schwarz, „dass es in Bezug auf die Corona-Impfung keine einheitliche Linie im Parlament gebe und die FPÖ sich gegen den Nutzen der Impfung ausspreche. Wie ein solcher Schulterschluss aussehen könnte zeigten die Mandatarinnen aller Parlamentsparteien – außer der FPÖ – in einem gemeinsamen Impfappell an Mädchen und Frauen, mit dem sie Bedenken gegen die Impfung ausräumen wollen.

Abschließend stellte Schwarz fest, dass die Impfung auch eine „Frage der Solidarität in der Gesellschaft“ sei. Dass die FPÖ mit ihrem Anti-Impf-Kurs auch die Gesamtgesellschaft gefährde, stellte Mitte der Woche bereits Bundeskanzler Kurz in einem Interview klar. „Alles andere als glücklich“ sei der Kanzler über die Position der FPÖ, da es bei der Frage des Impfens „im schlimmsten Fall um Leben und Tod“ gehe.