Europa- & Aussenpolitik

Grüner Pass: Umsetzung mit Nachbarländern beraten

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Grüner Pass: Am Mittwoch fanden weitere Beratungen zum Thema statt. Auf Einladung von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kamen die Tourismusminister der Nachbarstaaten Österreichs zusammen und tauschten sich zum Grünen Pass aus. In Wien werden die legislativen Weichen für die Umsetzung geschaffen. In Brüssel setzt das EU-Parlament weitere Schritte, damit kann die Umsetzung EU-weit noch im Juni erfolgen.

 

An dem Gipfel haben mit Schweiz und Liechtenstein zwei nicht-EU-Staaten teilgenommen. Es wurde zur Einführung des Grünen Passes beraten sowie zu den Perspektiven für den sicheren Sommertourismus.

 

Belebung des Tourismus

Hintergrund der Beratungen ist, dass Österreich konkrete Öffnungsschritte ab 19. Mai festgelegt hat. Für einen stabilen Reiseverkehr und eine Wiederherstellung des Tourismus ist eine Abstimmung mit den Nachbarländern zu geplanten Öffnungen essentiell. Rückgrat der Öffnungen soll sowohl im Inland als auch in Europa der Grüne Pass werden, als Nachweis einer Impfung, Genesung oder Testung.

Man strebt eine möglichst einheitliche Regelung mit den Nachbarländern an, wie Tourismusministerin Elisabeth Köstinger betont: „Der Austausch mit unseren Nachbarstaaten ist uns extrem wichtig. Wir legen großen Wert auf diese enge Zusammenarbeit, auch um gemeinsam an der Wiederherstellung der Reisefreiheit zu arbeiten und das Comeback des Tourismus in allen Staaten zu ermöglichen.“

In Österreich werden mit 19. Mai die Quarantänebestimmungen für Einreisende gelockert, der Tourismus soll angekurbelt werden. Die Einreise wird weiterhin an die Inzidenzwerte in der Herkunftsregion geknüpft sein.

 

Grüner Pass ab Juni EU-weit

Die rechtliche Grundlage dafür, dass Geimpfte – circa 2,1 Millionen Österreicher sind das bereits – nicht mehr extra zum Testen müssen, um Öffnungen nutzen zu können, soll am kommenden Montag in einer Sondersitzung des Nationalrates beschlossen werden. Ab 22 Tagen nach der Impfung soll die Testpflicht wegfallen.

Der Grüne Pass ist ein EU-weites Vorhaben, dass die Reisefreiheit wiederherstellen soll: Geimpfte, Getestete und Genesene sollen so nachweisen können, dass sie das Coronavirus nicht weitergeben können. So sollen sicheres Reisen und angemessene Öffnungsschritte  ermöglicht werden. In Österreich werden die Maßnahmen des Grünen Pass schon ab 19. Mai gelten, auf EU-Ebene soll es im Juni soweit sein.

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