Die Bundesregierung wird das Covid-Maßnahmengesetz beenden. Die Verordnungen könnten dann im Sommer ungültig sein oder auslaufen. Dies bestätigte Bundeskanzler Karl Nehammer am Sonntag nach einer vorangegangenen Ankündigung von Gesundheitsminister Johannes Rauch.

 

Corona-Maßnahmen kein Selbstzweck

Die Linie laut Bundeskanzler Karl Nehammer lautet: „Corona-Maßnahmen sind kein Selbstzweck, sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden.“

Es stehen ausreichend Instrumente zur Verfügung, um dieses Virus zu bekämpfen, von der Impfung bis hin zu wirksamen Medikamenten. „Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen“, erklärte Nehammer laut einer Mitteilung des Bundeskanzleramtes.

 

Hohe Immunisierung erreicht

Wie kam es zu dieser Entscheidung? Rund um den Jahreswechsel hatte Gesundheitsminister Rauch Bundeskanzler Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler davon informiert, dass als Folge von Impfungen und von Durchseuchung eine hohe Immunisierung der Bevölkerung erreicht worden sei. Die Experten würden diese Einschätzung vertreten. Daher könnte, wie Rauch vor Tagen in der Kronen-Zeitung ankündigte, zum Regelbetrieb übergegangen werden.

 

Maskenpflicht könnte im Sommer auslaufen

Mit der Aufhebung bzw dem Auslaufen des Covid-Maßnahmengesetzes entfallen die Grundlagen für weiterführende Maßnahmen, etwa die noch aufrechte Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln in Wien. Seitens der Bundesregierung werden dafür die Sommermonate angepeilt.

Zugleich hatte Rauch angekündigt, das Pandemiegesetz in eine neue Fassung zu bringen.