Alexander Pröll nimmt in seiner Funktion als Staatssekretär für Digitalisierung im österreichischen Bundeskanzleramt am Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität in Berlin teil. Es geht um die digitale Selbstbestimmung des Kontinents. Berlin und Paris bilden eine Achse.

 

Merz und Macron zum Auftakt

Im Mittelpunkt des Gipfels stehen laut Bundeskanzleramt

• die Zukunft der digitalen Selbstbestimmung,
• der Schutz demokratischer Werte,
• die Präsentation der „Declaration on European Digital Sovereignty“.

Die Deklaration soll einen gemeinsamen Handlungsrahmen definieren.

Den Auftakt bilden Keynotes von Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Staatssekretär Pröll wird die österreichische Perspektive auf die digitale Souveränität einbringen.

Start zur Europa-Initiative in Österreich

Österreich hatte im Juni 2025 im Rahmen des TTE-Rats in Luxemburg die Initiative zu dieser gemeinsamen Erklärung angestoßen und im September den „Gipfel Digitale Souveränität“ in Wien veranstaltet, bei dem alle EU-Mitgliedstaaten und EU-Kommissarin Henna Virkkunen vertreten waren, erklärte Pröll vor der Abreise.

„Digitale Souveränität ist Sicherheitspolitik, Innovationspolitik und Demokratiepolitik zugleich“, erklärt Pröll dazu. „Digitale Souveränität ist kein technisches Detail, sondern eine Frage der politischen Selbstbestimmung. Österreich hat den europäischen Dialog dazu gestartet – jetzt führen wir ihn in Berlin zu einem gemeinsamen Bekenntnis.“

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