Mit der 2-1-0-Erfolgsbilanz und einer Abrechnung mit der FPÖ begeht die ÖVP den ersten Jahrestag der von ihr geführten Koalitionsregierung: Verantwortung zu übernehmen macht den Unterschied.

 

Schwierige Ausgangslage

Die Ausgangslage war geprägt von Inflation und Rezession sowie den längsten Koalitionsverhandlungen. Doch jetzt, nach einem Jahr der Dreier-Koalition unter Bundeskanzler Christian Stocker, „steht Österreich besser da als voriges Jahr“, sagte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti in einem Bilanzgespräch.

 

Erfolge: Positive Wende bei Inflation, Wachstum und Zuwanderung

Die Inflation wurde auf 2 Prozent gesenkt, das Wachstum von einem prognostizierten Minus in ein Plus von 0,6 Prozent gedreht, und gegenüber Intoleranten gilt null Toleranz.

Marchetti verwies auf einige der Maßnahmen der Regierung gegen Inflation, gegen hohe Energiekosten und Preise, für maßvolle Lohnpolitik im öffentlichen Dienst, für geordnetes Budget und für Reformen.

Zugleich wurde die innere Sicherheit erhöht und in die äußere Sicherheit – die Landesverteidigung – investiert. Die Asylzahlen gingen zurück, die Abschiebungen stiegen an.

 

Unterschied zur FPÖ

Darin liegt, so Marchetti, der Unterschied „zwischen uns und der FPÖ“: „Wir übernehmen Verantwortung für das Land. Wir wissen, dass nur mit seriöser Politik und handwerklich guter Arbeit tatsächliche Verbesserungen erzielt werden. Und nicht mit Sprüchen in einem Bierzelt.“