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Europa hat Chance auf Wachstum
Europa hat eine Perspektive auf Wachstum, erklärte Kommissar Magnus Brunner beim Festakt des Parlaments anlässlich des Europatages. Das Thema Sicherheit werde die europäische Politik in den kommenden Jahren dominieren, prognostizierte Brunner: „Das Friedensversprechen wurde auf die Probe gestellt“.
Die Gründungsidee für das vereinte Europa
Die Gründungsidee liegt darin, zwischen einstmals gegeneinander Kriege führenden Nationen durch Zusammenarbeit für Frieden und Wohlstand zu sorgen. Die Rede des französischen Außenministers Robert Schuman am 9. Mai 1950 macht diesen Tag zum Europatag, den die Schuman-Erklärung war die entscheidende Initiative zur Gründung der heutigen EU.
Kommissar Magnus Brunner: Wirtschaft, Sicherheit und Migration als wesentliche Themen.
Hürden im Handel und der Bürokratie
Brunner verwies auf die Bedeutung der Wirtschaft und die Notwendigkeit, Konjunktur und Ökonomie zu beleben: Würden die erforderlichen Reformen umgesetzt sowie nationale und bürokratische Hürden abgebaut werden, ergäbe dies eine Erhöhung der volkswirtschaftlichen Leistung um 10 Prozent. Europa könne sich – vor dem Hintergrund der Politik von US-Präsident Donald Trump – als attraktiver Standort für Wissenschaftler positionieren und damit an Kraft für Innovationen gewinnen.
Die Sicherheitsfrage werde das beherrschende Thema der nächsten Jahre sein, denn das einstige Friedensversprechen der heutigen Union wurde auf die Probe gestellt. Die EU müsse sich daher in großen Schritten auf eine hohe Fähigkeit zur Verteidigung bewegen.
Milliarden für Regionen, Projekte und Unternehmen
Österreich hat von der Mitgliedschaft in der EU stark profitiert – wie übrigens auch ein dem Ministerrat diese Woche vorgelegter Bericht von Europaministerin Claudia Plakolm zeigt. Der Zugang zu Märkten und insbesondere zum Westbalkan eröffnete neue Chancen, jährlich fließen rund 1,8 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt nach Österreich. Alleine in ehemals strukturschwache Regionen wurden in den vergangenen 30 Jahren rund acht Mrd. Euro investiert.
Die Initiativen Österreichs in der EU hätten sich für alle gelohnt, meinte Brunner unter Verweis auf die Politik für ländliche Regionen und für den Westbalkan. Auch in der Migrations- und in der Asylpolitik habe Österreich in der EU einiges zum Schutz der Grenzen und Staaten bewirkt.
