News
Gödls Klima-Kurs und Abrechnung mit den Grünen
Zuerst skizzierte ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl den Klimakurs seiner Fraktion, dann holte er zu einer Abrechnung mit den Grünen aus: Diese hätten Projekte des Umweltschutzes und der Energiewende verhindert. Eine historische Parallele Gödls sorgte für Heiterkeit im Nationalrat.
Sondersitzung zum Klima
Anlass war die Sondersitzung des Nationalrats, denn die Grünen hatten einen Dringlichen Antrag für ein Klimaschutzgesetz gestellt.
Das Gesetz sei in Arbeit, die Grundlagen dafür in der Regierung beschlossen, erklärte Staatssekretär Alexander Pröll in Vertretung von Bundeskanzler Christian Stocker. Allerdings sollten Ökologie und Ökonomie nicht gegeneinander ausgespielt werden. Der Schutz des Klimas müsse mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit Hand in Hand gehen, sagten Pröll für die Regierung und Gödl für die ÖVP-Fraktion.
Regierung arbeitet am Klimagesetz, das auch den Standort schützt: Staatssekretär Alexander Pröll
Das derzeit in Arbeit befindliche Gesetz biete Planungssicherheit für die Unternehmen, konkrete Maßnahmen für den Schutz vor den Folgen erhöhter Temperaturen sowie einen Fahrplan und eine Klausel, um Österreich als Wirtschaftsstandort zu sichern, erklärte Pröll. Wohlstand, Arbeitsplätze und Wertschöpfung sollen gesichert und dürfen nicht gefährdet werden, sondern sollten mit Klimaschutz vereinbar sein. Elemente einer derartigen Politik seien Innovationen und Investitionen.
Konkrete Projekte
Nach Pröll erläuterte und bekräftigte Gödl die Eckpunkte: Erforderlich seien ein Klimaschutz, der wirkt, weiters konkrete Projekte und die Beteiligung der Öffentlichkeit. Ein derartiges Projekt sei etwa der Koralmtunnel für die Eisenbahn: ökonomisch leistbar, ökologisch vernünftig und – als Teil des öffentlichen Verkehrs – sozial sinnvoll. Doch genau die Grünen seien es gewesen, die gegen den Koralmtunnel eingetreten seien, sagte Gödl.
Die Grünen in Graz seien auch gegen die Laufkraftwerke an der Mur gewesen, doch diese würden heute Energie aus erneuerbaren Quelle und ein attraktives Naherholungsgebiet bieten.
Gödl an die Adresse der grünen Opposition: Hätte es im Jahr 1850 die Grünen schon gegeben, hätte Österreich keine Eisenbahn. – Es folgen Applaus und Gelächter im Plenum. Der Antragt der Grünen erhielt nur deren Zustimmung.
