Am Montag war Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu Gast in Brüssel und traf mehrere Spitzenrepräsentanten der Unions-Institutionen (Zur-Sache berichtete). Bei seinem ersten offiziellen Arbeitstag in Brüssel betonte die zentrale Rolle Österreichs in der Europäischen Union.

Gemeinsam mit EU-Ratspräsident António Costa sprach er bei einem Pressestatement von „herausfordernden Zeiten, überraschenden Entwicklungen und einigen Fragezeichen“. Trotz dieser Rahmenbedingungen unterstrich er jedoch die Stabilität und Verlässlichkeit Österreichs innerhalb der EU, berichten mehrere Medien.

 

Schallenberg mit klarer Botschaft für Europa

Schallenberg erklärte in seiner Stellungnahme – die auch Zur-Sache schriftlich vorliegt –  er sei nach Brüssel gekommen, um zwei zentrale Botschaften zu übermitteln. Zum einen sei Österreich weiterhin ein starker Partner der EU. Dabei verwies er auf die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit in der Regierung, die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker klar definiert worden seien. Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Grund- und Freiheitsrechte sowie der Respekt des Völkerrechts und der UN-Charta seien „unverhandelbar“, so der Interimskanzler.

Zum anderen hob der neue Bundeskanzler die Bedeutung von Demokratie und Institutionen hervor. „Ich habe das Privileg, jetzt Bundeskanzler eines Landes zu sein, das eine starke Demokratie ist, mit starken Institutionen, einer starken gelebten Verfassung.“ Er rief die Menschen in und außerhalb Österreichs dazu auf, demokratischen Prozessen zu vertrauen und in die Stärke der Institutionen zu glauben.

 

Costa: Zusammenarbeit mit Österreich bleibt essenziell

EU-Ratspräsident António Costa zeigte sich erfreut über den Besuch des Interimskanzlers und blickt optimistisch in die Zukunft der Zusammenarbeit mit Österreich. „Die Europäische Union ist eine Union der Demokratien, in der die Bürger souveräne Entscheidungen treffen“, erklärte Costa und betonte, dass die europäischen Institutionen diese Entscheidungen respektieren und mit allen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten müssten. Österreich habe stets eine engagierte Rolle in der EU gespielt, und er hoffe, dass dies auch so bleibe. „Van der Bellen hat mir ein klares europäisches Bekenntnis gegeben, und Schallenberg hat dieses heute bekräftigt“, wird Costa von Medien zitiert.

 

Einheit als Schlüssel in geopolitisch schwierigen Zeiten

Zum Abschluss unterstrich Schallenberg die Bedeutung der Einheit innerhalb der EU angesichts aktueller geopolitischer Herausforderungen. „Wir Österreicher sind angewiesen auf ein internationales regelbasiertes System, auf eine gemeinsame starke Europäische Union.“ Die Einheit der EU sei essenziell für Sicherheit und Wohlstand in Europa.

Hier gehts zum Pressestatement mit Antonio Costa