Die Nutzung verschiedener Social Media-Kanäle wird für Personen unter 14 Jahren eingeschränkt. Darauf einigte sich die Koalitionsregierung aufgrund mehrerer wissenschaftlicher Untersuchungen zu den schädlichen Auswirkungen mancher Social Media-Angebote.

 

Sucht auf Social Media eindämmen

Die Einigung in der Regierung erfolgte beim Sommer-Ministerrat am Montag in Salzburg. Zuvor hatte der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär, Alexander Pröll, die Eckpunkte in einem Interview mit der Presse am Sonntag erläutert.

Um die süchtig machenden Mechanismen einzudämmen, werden einzelne Plattformen wie TikTok, Instagram und Facebook für unter 14 Jahre alte Personen nicht zugelassen. Es ist nicht vorgesehen, alle Plattformen zu nennen. Whats App und andere Messenger-Dienste sind von der neuen Regelung nicht betroffen.

Das Alter der jeweiligen Person soll bei Anmeldung von einer unabhängigen Stelle überprüft werden. Persönliche Daten werden nicht weitergegeben.

Der Gesetzesentwurf wurde in Begutachtung gesandt. Dieser schafft erstmals klare Regeln für den Zugang zu bestimmten Social-Media-Plattformen für unter 14-Jährige. Damit sollen junge Menschen besser vor problematischen Inhalten und Funktionen im digitalen Raum geschützt werden.

 

TikTok verstößt gegen Sicherheit

Die Europäische Union hat mit dem Digital Services Act (DSA) – unter anderem – Schutzbestimmungen vorgesehen. Doch TikTok verstößt gegen das Gesetz über digitale Dienst, weil es keine sicheren Konten für Minderjährige bietet, stellte die Kommission vorigen Freitag fest.

 

Facebook und Instagram machen süchtig

In ihrem Bericht Child Safety Online gibt die Kommission – ebenfalls mit Hinweis auf den DSA – , eine ausdrückliche Empfehlung ab: die Dienste von Facebook und von Instagramm sollen weniger darauf ausgerichtet sein, die Nutzer online und bei der Stange zu halten. Darüber hatte die F.A.Z. vor Tagen unter dem Titel „Schluss mit dem endlosen Scrollen“ berichtet. Die Kommission hatte den Mutterkonzern Meta darauf bereits vor zwei Jahren aufmerksam gemacht. Jetzt wurde von den Brüsseler Behörde für Herbst eine Initiative für eine Altersbegrenzung für die Nutzung von Social Media angekündigt.