SPÖ-Streit nimmt kein Ende

Nahezu täglich wird der SPÖ-Machtkampf um ein Kapitel erweitert. Der Streit um Führung und Richtung der Partei wird seit Monaten auf öffentlicher Bühne ausgetragen und zunehmend persönlicher. Am Wochenende gerieten sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und Wahlleiterin Michaela Grubesa in die Haare.

Wahlleiter legt Funktion nieder

Worum geht’s? Am vergangenen Mittwoch endete die mehr als zweiwöchige Befragung der rund 148.000 SPÖ-Mitglieder. Sie geben eine Art „Stimmungsbild“ über die zukünftige Parteiführung ab. Die endgültige Entscheidung über den Parteivorsitz wird aber erst am Sonderparteitag am 3. Juni in Linz getroffen.

Just einen Tag nach Ende der Befragung legte der bisherige Wahlleiter, Harry Kopietz, seine Funktion mit sofortiger Wirkung zurück. Er begründete diesen Schritt mit gesundheitlichen Problemen. Neue Wahlleiterin wurde seine Stellvertreterin Michaela Grubesa. So weit, so gut. (Zur-Sache berichtete)

eMail als Stein des Anstoßes

Doch am Sonntag überschlugen sich die Vorwürfe und Unterstellungen innerhalb der SPÖ erneut. Auslöser war laut Medienberichtet eine eMail eines Mitglieds der Wahlkommission, das Protokollierungen von Sitzungen bemängelte und sich zudem darüber monierte, dass Fragen der Kommissionsmitglieder nicht beantwortet worden wären.

Zusätzliche unabhängige Experten gewünscht

In der gleichen Mail wurde außerdem der Antrag auf einen Umlaufbeschluss gestellt, dass zur Überprüfung des Abstimmungsergebnisses ein externer Informatiker hinzugezogen wird und die online abgegebenen Stimmen einem unabhängigen Informatiker übergeben werden.

Diese Mail war ausreichend, um SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch auf den Plan zu rufen, der den Beschluss defacto als nichtig erklärte, da Beschlüsse der Wahlkommission laut Deutsch einstimmig erfolgen müssen.

Deutsch mischt sich in Wahlkommission ein

Wahlleiterin Grubesa wiederum betrachtete die Aussagen von Deutsch als Einmischung in die Arbeit der Wahlkommission und konterte via Kurier umgehend. „Die Kommission ist demokratisch legitimiert und fasst Beschlüsse mit einfachen Mehrheiten“. Außerdem könne sie sich nicht vorstellen, dass jemand in der SPÖ gegen Transparenz, Überprüfbarkeit und Kontrolle sei.

Gegenüber der Kronenzeitung wurde Grubesa sogar noch deutlicher in Richtung Deutsch: Dieser solle sich „mit seiner Privatmeinung nicht in Angelegenheiten einmischen, die nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fallen“.

SPÖ-Ping-Pong

Der angesprochene Parteimanager Deutsch wiederum reagierte verschnupft und holte zum Rundumschlag aus, sprach von „Heckenschützen“ und „Gehässigkeiten“. Hintergrund dieses Streits dürfte laut Medienberichten auch die steigende Nervosität in den Lagern der Kandidaten um den Parteivorsitz sein. Deutsch gilt als Vertrauter der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Die neue Wahlleiterin Michaela Grubesa hingegen gilt als Unterstützerin ihres Herausforderers Hans-Peter Doskozil.