FPÖ stolpert über Kickl-Kurs ins Abseits

Herbe Schelte für die FPÖ unter Herbert Kickl durch Regierungsfraktionen: Zuerst lehnte die FPÖ die Maßnahmen für niedrigere Energiekosten ab, dann verließ sie den Wirtschaftsausschuss zur E-Control. Für ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf ist klar: Diese Partei nimmt ihre Verantwortung nicht wahr sondern sät Zwietracht.

FPÖ räumt das Feld

Zuerst hatten die Regierungsfraktionen drei Maßnahmen veranlasst, um die Energiekosten zu senken. Diesen hat die FPÖ nicht zugestimmt. Dann wurde diese Woche im Wirtschaftsausschuss des Nationalrats das Hearing für den Vorstand der E-Control abgehalten. Da verließ die blaue Fraktion die Sitzung, weil sie behauptete, nicht zeitgerecht über die zum Hearing geladenen Vorstandskandidaten informiert worden zu sein.

Blaue Peinlich-Posse

Da liegt die FPÖ falsch, sagte dazu der Energiesprecher der SPÖ, Alois Schroll: Es war Parlamentspräsident Rosenkranz (FPÖ), der die Abgeordneten nicht informiert hatte. Schroll zum Verhalten der Opposition: „Eine blaue Peinlich-Posse der Sonderklasse und Arbeitsverweigerung in Reinkultur“.

Kickl-Kurs schadet Standort

Ebenso kritisch bewertet Tanja Graf deren Verhalten: Diese Art des freiheitlichen Aktionismus ist nichts mehr als ein weiterer plumper Versuch, Zwietracht zu säen und die Arbeit des Parlaments und der Bundesregierung herabzuwürdigen.

Mit der Reform des Strommarkts sollen günstigere Strompreise sichergestellt werden, sagt Graf. Dazu seien in der E-Control Kompetenz und Erfahrung erforderlich: „Dafür stehen Alfons Haber und Michael Strebl. Der radikale ‘Kein-Kompromiss-Kurs’ der Kickl-Partei schadet dem Standort und den Bürgerinnen und Bürgern.“