Als Kickl dem U-Ausschuss wegen privater Bergtour fernblieb

Im Streit um Karl Nehammers entschuldigtes Fernbleiben vom Pilnacek-Ausschuss wirft ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger dem freiheitlichen Generalsekretär Christian Hafenecker zweierlei Maß vor und erinnert an Herbert Kickls Fernbleiben vom U-Ausschuss wegen einer privaten Bergtour vor zwei Jahren. Medien berichteten damals darüber.

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger hat auf die jüngsten Angriffe von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker reagiert und ihm Doppelmoral vorgeworfen. „Herbert Kickl sagte im Mai 2024 seine Teilnahme am Untersuchungsausschuss wegen einer privaten Bergwanderung ab. Karl Nehammer ist heute in seiner Funktion als Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank in der vom Krieg gezeichneten Ukraine unterwegs. Und ausgerechnet Christian Hafenecker will daraus einen Skandal machen?”, so Hanger. Diese Doppelmoral sei „an Absurdität kaum zu überbieten”.

Hanger: “Doppelmoral” und “Absurdität”

Während Kickl damals seine Freizeit über die parlamentarische Aufklärung gestellt habe, nehme Nehammer heute internationale Verantwortung wahr, argumentiert der Fraktionsführer. Dass Hafenecker diesen Unterschied nicht erkennen wolle, sage „mehr über die FPÖ als über Karl Nehammer”.

U-Ausschuss eine „Politische Inszenierung auf Kosten der Steuerzahler”

Hanger erneuerte zudem seine Kritik am Untersuchungsausschuss selbst. Dieser entwickle sich „immer mehr zu einer kostspieligen politischen Inszenierung”. Statt neue Erkenntnisse zu liefern, würden auf Kosten der Steuerzahler längst bekannte Behauptungen wiederholt und Polizeibeamte pauschal unter Verdacht gestellt. Die Polizistinnen und Polizisten verdienten „Respekt und Rückendeckung statt ständiger öffentlicher Verdächtigungen” (Zur-Sache berichtete)

Hanger fordert den FPÖ-Generalsekretär auf, einheitliche Maßstäbe anzulegen: „Bei Herbert Kickl war die Bergwanderung offenbar wichtiger als die Wahrheitspflicht im Parlament. Bei Karl Nehammer wird eine dienstliche Reise in ein Kriegsgebiet zum Skandal erklärt.” Hafenecker solle sich entscheiden, welche Maßstäbe er anlege „und diese dann auch bei seinem eigenen Parteichef anwenden”.