ÖH-Wahl 2021

Von 18. – 20. Mai finden die bundesweiten ÖH-Wahlen statt. 55 Mandatare werden gewählt, die in der ÖH-Bundesvertretung, dem Studierenden-Parlament die Interessen der Studenten vertreten sollen. Auch auf Ebene der Hochschulen wird gewählt. Die acht Fraktionen, die antreten werden, sind bereits in den Wahlkampf gestartet. Zur-Sache stellt die Fraktionen und Spitzenkandidaten vor.

Aktionsgemeinschaft und GRAS

Die größte Fraktion in der Bundesvertretung der ÖH stellt die ÖVP-Nahe Aktionsgemeinschaft, kurz AG, mit 15 Mandataren. Ihre Spitzenkandidatin ist Sabine Hanger, die derzeit auch der Bundes-ÖH vorsteht. Dass die AG den Bundesvorsitz der ÖH stellt ist dabei ein Novum. Seit 2009 war das nicht mehr der Fall. Ausgangspunkt war dabei, dass die bis dahin vorsitzende Linke-Koalition von innen aufgelöst wurde.

13 Mandatare kann die GRAS als zweitstärkste Fraktion vorweisen. Die „Grünen Alternativen Studierenden“ schicken Keya Baier als Spitzenkandidatin ins Rennen um den ÖH Vorsitz. Kürzlich sorgten öffentlich gewordenen Passagen aus der GRAS-Satzung für kritische Berichterstattung. Diese würden nicht gerade für Gelichberechtigung sprechen, wie Kritiker anführen.

SPÖ, NEOS und FLÖ

Die SPÖ-nahe VSStÖ („Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich“) stellt ebenfalls 13 Mandatare. Sara Velic ist die Spitzenkandidatin des VSStÖ, der zuletzt wegen des Koalitionsbruchs auf Bundesebene unter Kritik stand. Im Streit verließ der VSStÖ auch die ÖH der Uni Wien.

Auf 6 Mandate kommen die „JUNOS Studierenden“, die Vorfeldorganisation der NEOS.

FLÖ heißen die „Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs“, die mit 5 Mandataren in der Bundesvertretung der ÖH vertreten sind. In Kritik stand FLÖ zuletzt, weil sie die erste Fraktion waren, die die linke Koalition auf Bundesebene verließen und damit platzen ließen.

In ihrem Wahlprogramm für die ÖH-Wahl beschäftigen sich die FLÖ etwa mit Themen wie der kostenlosen Hundemitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Zwei Mal KSV

KSV-LiLi und KSV-KJÖ heißen die beiden Listen, die aus der Spaltung des KSV (Kommunistischer Student_innenverband) im Jahr 2006 hervorgegangen sind. KSV-LiLi steht dabei für „Linke Liste“ und KSV-KJÖ für „Kommunistische Jugend Österreich StudentInnen – KJÖ“. Die beiden Abspaltungen, denen es schwer fällt sich erkenntlich voneinander abzugrenzen, sind mit jeweils einem Mandatar vertreten.

Der RFS („Ring Freiheitlicher Studenten“) steht der FPÖ nahe. Der RFS stellt derzeit einen Mandatar. Matthias Kornek ist der Spitzenkandidat des RFS.

Wahlbeteiligung als Sorgenkind

Die größte Herausforderung für die anstehende Wahl scheint die Wahlbeteiligung zu sein. Bislang lag die Wahlbeteiligung zu den ÖH-Wahlen bei 26% aller Studenten. Durch die anhaltende Fernlehre an vielen Universitäten wird eine stark sinkende Wahlbeteiligung befürchtet. Für die Bundesvertretung der ÖH ist keine Briefwahl möglich.

Die AG-geführte ÖH hat eine Kampagne gestartet um der geringen Wahlbeteiligung entgegenzuwirken. Informationen zur ÖH-Wahl gibt es unter wahl2021.oeh.ac.at.