Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Bevölkerung will höheres Verteidigungsbudget
Die Mehrheit der Bevölkerung ist dafür, die Ausgaben für die Landesverteidigung zu erhöhen. Dies ist ein Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse für Zur-Sache. Weiters ist die militärische Landesverteidigung der Mehrheit der österreichischen Bevölkerung wichtig. Friedrich Ofenauer, Sprecher der ÖVP für Landesverteidigung, fordert, das Heer auszubauen und dies längerfristig zu finanzieren.…
weiter LesenBevölkerung wünscht einsatzbereite Miliz und Training für Cyber-Sicherheit
Österreichs Bevölkerung wünscht mehrheitlich, dass die Miliz „wieder voll einsatzbereit gemacht werden sollte“. Die Zustimmung liegt bei den Wählern aller Parteien deutlich über 50 %, lediglich bei den Wählern der Grünen knapp darunter. Der Verteidigungs-Sprecher der ÖVP, Friedrich Ofenauer, fordert, Soldatinnen und Soldaten sollen erworbene Fähigkeiten ausbauen und regelmäßig üben. Wunsch nach Miliz in…
weiter LesenNehammers heikle Mission: Vom Trümmerfeld an den Verhandlungstisch
Bundeskanzler Karl Nehammer wird am Montag nachmittags in Moskau den Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin treffen. Anlass des Treffens ist der Krieg in der Ukraine, vorrangiges Ziel des Gesprächs ist ein Waffenstillstand. Nehammer hat die Reise mit den Spitzen der EU abgesprochen. Sie führt ihn direkt von den Trümmerfeldern in der Ukraine an den…
weiter LesenUmfrage zeigt hohe Anerkennung für Schutz durch das Bundesheer
Das österreichische Bundesheer leistet unter anderem Schutz und Hilfe bei Katastrophen. Diese Leistungen sind der österreichischen Bevölkerung außerordentlich wichtig, ergab eine Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag von Zur-Sache. Das Bundesheer sei auch beim Katastrophenschutz die strategische Reserve der Republik, erklärt der ÖVP-Sprecher für Landesverteidigung und Katastrophenschutz, Friedrich Ofenauer. Wichtig…
weiter LesenSobotka folgte unabhängiger Kommission
Wolfgang Sobotka, Erster Präsident des Nationalrats, hat sich stets strikt an Gesetze gehalten. Anderslautende Vorwürfe werden aufgeklärt. Mit deutlichen Worten stellen sich Bundeskanzler Karl Nehammer und Generalsekretärin Laura Sachslehner an die Seite von Sobotka. Schon bisher wurden alle Verfahren gegen Sobotka eingestellt. Der frühere linke Oppositionspolitiker Peter Pilz dürfte ihn neuerlich angezeigt haben. Vertrauen…
weiter LesenEntlastung, Sicherheit und weitere Antworten
Die Themen der Tagung des ÖVP-Parlamentsklubs in St. Wolfgang sind breit gestreut: Entlastung der Bürger, Maßnahmen gegen die Teuerung, Bekämpfung der Pandemie, die Sicherheit Österreichs, die Versorgung der Vertriebenen aus der Ukraine. Bundeskanzler Karl Nehammer und Klubobmann August Wöginger skizzierten Leitlinien der politischen Arbeit. Die Bundesminister referierten, die Abgeordneten diskutierten. Varianten erschwerten Corona-Management In…
weiter LesenBeschlüsse für Österreichs Sicherheit im Tagestakt
Der Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine vor einem Monat verändert die Welt. Der Krieg hat schwerstwiegende Folgen für die Menschen in der Ukraine und gravierende wirtschaftliche Auswirkungen, wie die OECD in einer aktuellen Analyse feststellt. Russland und Ukraine sind bedeutsame Lieferanten von Nahrungsmitteln und Rohstoffen. Wegen des Kriegs reißen Lieferketten, steigen Preise und…
weiter LesenEine Woche Vollbremsung gegen steigende Preise
Die Regierung handelt, denn die Preise steigen. Umfangreiche Maßnahmen sollen Personen und Haushalten gegen die Teuerung helfen, weiters Familien und Unternehmen entlasten. Drei Pakete sind am Weg: Ökosoziale Steuerreform, Anti-Teuerung und Entlastung. Eine Übersicht mit Links zu den aktuellen Berichten. Entlastungspakete sind geschnürt und adressiert In der abgelaufenen Woche erarbeiteten und beschlossen Bundesregierung und…
weiter LesenEntlastung für Haushalte und Unternehmen: weitere 2 Mrd. Euro gegen Teuerung
Die Bundesregierung bringt ein weiteres Paket gegen die Teuerung auf den Weg: Die Maßnahmen umfassen zwei Milliarden Euro an Entlastung für Haushalte und für Unternehmen. Der Auslöser dafür sind die Teuerungen wegen der Krise und wegen des Krieges in der Ukraine. “Wir tun, was wir tun können”, sagte Finanzminister Magnus Brunner am Sonntag: “Die Teuerung…
weiter LesenSo hilft Österreich Opfern und Vertriebenen der Ukraine
Österreich erstellt ein umfassendes Angebot an Hilfen und an Unterstützung für die aus der Ukraine vertriebenen und geflüchteten Personen. Mehr als zwei Millionen Menschen sind wegen des Angriffs russischen Militärs auf die Ukraine bereits geflohen, Tausende nach Österreich. Für Frauen und Kinder stehen Unterkünfte, Versorgung und Info-Points für die Integration bereit. Rasch und unbürokratisch, denn…
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