Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Ein Pfingstwunder für Österreich
Die Lage macht Mut und stiftet Zuversicht. Die Infektionen mit Corona gehen deutlich zurück, die Anzahl der Geimpften steigt hingegen ständig an und die nächsten Schritte an Öffnungen stehen bevor. Stets mehr Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere, kommen wieder in Betrieb und die Anzahl der Beschäftigten steigt. Allein: Selbst wenn es so aussieht ist das…
weiter LesenÖsterreich öffnet
Es wurde ein Volksfest, gesittet, aber die Erleichterung war überall spürbar: Der Lockdown in seiner letztlich milderen Form endet, Lokale öffnen wieder, Sport und Kultur öffnen Stadien und Säle. Soziale Medien waren am Mittwoch voll mit Postings vom ersten Kaffee oder Essen nach dem Lockdown. Der Nationalrat hielt am Tag der Öffnung eine Plenarsitzung ab,…
weiter LesenÖsterreich sperrt auf
Aufatmen in Österreich: Ab Mittwoch, 19. Mai herrscht wieder Normalität! Für alle Branchen und Bereiche des Lebens sind Öffnungen vorgesehen. Die Impfungen werden intensiv fortgesetzt, die Corona-Pandemie geht deutlich zurück. Dennoch gelten weiterhin einige Regeln, um Infektionen zu vermeiden. Zur-Sache.at bietet Überblick und Info zu den Öffnungen und erste Stimmen aus Österreichs Gastronomie und Tourismus.…
weiter LesenVorwürfe gegen Kurz “spekulativ und unterstellend”
Die Vorwürfe gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen des Verdachts falscher Aussage sind “spekulativ und unterstellend”. Das erklärt Hubert Hinterhofer, Rechtswissenschafter in Salzburg. Die von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz erhobenen Vorwürfe wegen des Verdachts der falschen Aussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss sind „spekulativ“ und haben einen „hypothetischen“ Charakter. Das ist das Ergebnis…
weiter LesenDie erregte Republik und ihr Gründungsdokument
In einem Parlament als Bühne der Politik toben häufig Wortgefechte und Redeschlachten. Das ist altbekannt und gehört wohl dazu. Neu hingegen sind die Vehemenz, die Aufgeregtheit und die Gereiztheit, mit der Abgeordnete der Sozialdemokraten und der Neos auf den Bundeskanzler und den Finanzminister geradezu losgehen. Am Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrages – das ist der…
weiter LesenKanzler Kurz erhält Freiheitspreis der Medien
Bundeskanzler Sebastian Kurz erhält für seine Verdienste als politischer Brückenbauer den Freiheitspreis der Medien. Dieser Preis wird von der Weimer Media Group in München vergeben und am Dienstag, 11. Mai am ersten Tag des Ludwig-Erhard-Gipfels 2021 überreicht. Zu den bisherigen Preisträgern gehören etwa der frühere Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, oder der ehemalige Präsident…
weiter LesenCorona-Regelung für Ärzte-Arbeitszeit verlängert
Die Sache ist bedeutsam: Wie lange sollen Ärztinnen und Ärzte und andere Angehörige von Gesundheitsberufen wöchentlich in einem Krankenhaus arbeiten? Und das in Zeiten der Pandemie! Das ist in einem eigenen Gesetz, dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, geregelt. Dieses sieht unter anderem vor, dass Ärztinnen und Ärzte die gesetzlich geregelte Wochenarbeitszeit von maximal 48 auf bis zu 55…
weiter LesenMachtkämpfe und Entwürdigung
Einzelne Vorgänge in und rund um den Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss werden seinem Anlass, einem primitiven Erpressungs-Video, immer ähnlicher: Eine miese Sache. Die Anlieferung von Akten der Verwaltung an den Ausschuss wird zu einem Machtkampf, der ins Groteske gesteigert wird. Nahezu völlig losgelöst von den Sachthemen stellen einige oppositionelle Abgeordnete und einige politische Beobachter die Frage nach…
weiter LesenBeschäftigung – das muss jetzt Priorität haben
Im Interview mit Zur-Sache.at nennt ÖAAB-Obmann August Wöginger die Prioritäten der Politik für Arbeitnehmer: Beschäftigung, steuerliche Entlastung und Vorbereitung auf die neuen Jobs und die neuen Arbeitsformen, die auch nach der Corona-Pandemie bleiben werden. Zur-Sache.at: Sie haben beim Bundestag für den ÖAAB einen programmatischen Prozess angekündigt, einer der neun Arbeitskreise in den Bundesländern soll…
weiter LesenOberösterreich wählt am 26. September 2021
Am Sonntag, 26. September werden in Oberösterreich die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen abgehalten. Die entsprechenden Beschlüsse werden am 6. Mai im Verfassungsausschuss und am 27. Mai in einer Plenarsitzung des Landtages in Linz getroffen. Dies gab Landeshauptmann Thomas Stelzer nach einer Einigung mit den Landtagsparteien bekannt. Krise erfordert Schulterschluss Mit der Bekanntgabe des Wahltermins verband…
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