Die drei für den Comebackplan zuständigen Bundesminister werden in den nächsten Tagen mit allen Ressorts dazu Gespräche führen. Dies kündigten Finanzminister Gernot Blümel, Arbeitsminister Martin Kocher und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler nach ihrem ersten Treffen zum Comebackplan am Montag in Wien im Bundeskanzleramt an. Die Wirtschaftskammer meldete dazu konkrete Forderungen an.

Die Bundesregierung werde zur Bewältigung der Corona-Krise noch höhere als bisher vorgesehen Beträge einsetzen, sagte Blümel. Zahlen wollte Blümel noch keine nennen. Die Summe bisher ausbezahlter oder zugesagter, Corona-bedingter Unterstützungen beträgt knapp 34 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt 2021 soll jedenfalls nach den Gesprächen mit den Ressorts adaptiert werden.

 

Mehr Beschäftigung

Arbeitsminister Kocher bestätigte das Ziel, rund 500.000 Menschen aus der Kurzarbeit und der Arbeitslosigkeit wieder in eine volle Beschäftigung bringen zu wollen. Dafür werden konkrete Maßnahmen der Beschäftigungsförderung und der Wiedereingliederung von Arbeitslosen geschaffen.

Investitionen in den Klimaschutz sind das vorrangige Projekt von Bundesministerin Gewessler, weswegen der öffentliche Verkehr ausgebaut werden solle. Investitionen in die Digitalisierung sollten vor allem an den Schulen und in der öffentlichen Verwaltung erfolgen.

 

Entlastung für Betriebe

Die Wirtschaftskammer begrüßte den Comebackplan, verbindet damit einige Forderungen. Dazu zählen eine Entlastung der Betriebe und der Mitarbeiter, eine Verbesserung der Strukturen für das Eigenkapital und zusätzliche Anreize, um in Digitalisierung zu investieren.