Am 5. März löst sich Österreich mit wenigen Ausnahmen von fast allen Corona-Maßnahmen und Einschränkungen. Damit reagiert die Bundesregierung ähnlich wie derzeit viele andere Länder in Europa. Aber vor allem ist es eine Reaktion auf das Infektionsgeschehen. Der Höhepunkt der Omikronwelle ist überschritten, Engpässe und Ausnahmesituationen in den Krankenhäusern blieben aus.

 

„Wir haben immer gesagt: Die Einschränkungen bleiben nicht einen Tag länger als nötig“, so Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner Begründung zu den Öffnungen. Der Wegfall von Regeln ist das eine, aber wie geht es weiter mit der Impfung, den Tests oder den Quarantäneregeln? Zur-Sache beantwortet die wichtigsten Fragen.

 

Impfung

Die Impfung ist und bleibt der wichtigste Schutz vor einer Ansteckung bzw. eines schweren Krankheitsverlaufes. Daher wird ungeachtet der Öffnungsschritte weiter an der Impfstrategie festgehalten. So hat auch gestern der Bundekanzler erneut einen Impfappell an die Bevölkerung gerichtet. Einige Bundesländer wie Tirol treffen bereits erste Vorkehrungen für den 4. Stich, der laut Landeshauptmann Günther Platter entscheidend sein wird, um bestmöglich vor dem nächsten Winter geschützt zu sein.

 

Impfpflicht

Festgehalten wird nach wie vor an der erst vor wenigen Wochen in Kraft getretenen Impfpflicht (Zur-Sache berichtete). Hier wird die Bundesregierung in den nächsten Tagen eine Kommission aus Juristen und Medizinern einrichten. Im Gesetz sind mehrere Mechanismen vorgesehen, die einen flexiblen Umgang mit der Impfpflicht erlauben. Die Entscheidung über ein Aussetzen der Impfpflicht oder ein Einfrieren der Verwaltungsstrafen soll vor dem 15. März getroffen werden. Das ist jener Tag, an dem die Impfpflicht in eine neue Phase eintritt und Strafen von der Bezirksverwaltungsbehörde möglich sein werden. Bundekanzler Nehammer betonte, dass die Einschätzungen der Kommission Grundlage dafür sein wird, ob die Impfpflicht beibehalten oder ausgesetzt wird. „Wenn es neue wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, werden wir beraten und dann entscheiden. Wir können dieses Gesetz jederzeit aussetzen und wieder scharfstellen, je nachdem, was die Situation erfordert“, erklärt Nehammer.

 

Gratistests

In die Teststrategie des Bundes kommt Bewegung. Bis Ende März soll das bisherige Testangebot mit kostenlosen flächendeckenden Antigen- und PCR Tests weiter aufrecht bleiben. Allerdings soll bis dahin die Teststrategie komplett überarbeitet werden. So gibt es Überlegungen, nur noch behördlich angeordnete Tests oder bei Symptomen kostenlos anzubieten. Alle anderen Test wären dann kostenpflichtig (Zur-Sache berichtete). Widerstand dazu hat bereits Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt.

 

Quarantäneregeln

Die Quarantäneregeln wurden zu Jahresbeginn umfassend gelockert. An diesen Regeln möchte die Regierung bis auf Weiteres festhalten. Über Lockerungen wird in den kommenden Wochen entschieden.

 

Reaktionen

Die politischen Reaktionen zu den gestern präsentierten Lockerungen und dem Wegfall fast aller Beschränkungen mit 5. März fallen durchwegs positiv aus. Acht von neun Bundesländer tragen die Entscheidungen mit und folgen den Empfehlungen der Experten. Wien hält weiter an den derzeitigen Regeln fest. Auch wenn die Landeshauptleute die Lockerungen im Detail unterschiedlich bewerten, ist der Grundtenor gleichlautend: gut, dass es zu Lockerungen kommt, aber weiter aufmerksam und vorsichtig bleiben, das Virus ist noch nicht weg.