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Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #33
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Die Themen: – Eine turbulente Plenarwoche steht bevor – Pandemie hat gezeigt wie wichtig Leadership auch in der Politik ist: Mut Entscheidungen zu – Perspektive der nächsten…
weiter LesenAnzahl der Infektionen wird weiter steigen
Die Anzahl an Infektionen mit der Omikron-Variante wird in den nächsten Tagen weiter ansteigen. Dies geht aus den Prognosen hervor, welche die gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination Gecko am Samstag der Bundesregierung vorlegte. Rund 17.000 neue Fälle Zur Ausgangslage berichtete GECKO, die Bundesländer hätten für Freitag (14. Jänner) rund 17.000 neue Fälle gemeldet. Rund 900 (+22) Personen…
weiter Lesen180.000 Corona-Kontrollen: Welche Bilanz zieht die Polizei?
Die ersten Tage der intensiven Corona-Kontrollen durch die Polizei sind geschafft. Nach 180.000 Kontrollen zieht die Exekutive nun die erste Bilanz. Ein „ausdrückliches Danke“ für die engmaschigen Kontrollen der Polizei kam am Samstag von Innenminister Gerhard Karner. Kontrollen im ganzen Bundesgebiet Die Kontrollen der Polizei sind laut Innenministerium breit aufgestellt: Sowohl Bereitschaftseinheiten als auch…
weiter Lesen„Maria Plainer Kreis“: ÖVP-Think Tank im Austausch
Der Maria Plainer Kreis existiert seit 27 Jahren und ist bekannt als Think Tank „an der Volkspartei“, so EU-Abgeordneter und Initiator Lukas Mandl am Jahrestreffen vergangenes Wochenende online. Persönlichkeiten „über alle Parteigrenzen“ Alljährlich treffen sich Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft mit Mandataren der Volkspartei aus allen politischen Ebenen zusammen, um aktuelle Themen…
weiter LesenMA 35 der Stadt Wien: Die Bilanz des Scheiterns
Seit Monaten häufen sich die Negativ-Schlagzeilen über die Wiener Einwanderungsbehörde – kurz MA35. Dabei sind unzählige Schicksale vom Behördenversagen der MA35 betroffen. „Das Missmanagement der Stadt Wien geht aber weiter“, bilanziert Patrick Gasselich, Verfassungssprecher der Wiener ÖVP. Zur-Sache präsentiert die Chronologie des Scheiterns der rot-pinken Stadtregierung bei der Wiener Magistratsabteilung – alleine im Jahr 2021!…
weiter LesenOmikron: Reisen zwischen Österreich und Deutschland noch sicherer
Für geimpfte und genesene Personen, die von Österreich aus nach Deutschland einreisen, gibt es keine Quarantäne. Das gilt auch in Zukunft, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag veröffentlichte. Lediglich für Personen, die über keinen 2G-Nachweis verfügen, gilt eine Quarantänepflicht. Neue Regeln ab 16. Jänner: Quarantäne für Ungeimpfte Die neuen Einreiseregeln Deutschlands, die ab 16. Jänner…
weiter LesenDoskozil gegen die SPÖ: Plant er nun die Abspaltung?
Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe, die internen Streitereien haben kein Ende: Erneut attackiert die SPÖ-Doskozil-Landesgruppe frontal die Bundespartei und ihre Vorsitzende Pamela Rendi Wagner. Mittlerweile spricht der burgenländische SP-Landesgeschäftsführer sogar über Abspaltungs-Phantasien in der roten Landesgruppe. „Extrem verärgert über Rendi-Wagner“ Nach den offenen Angriffen und nach dem Bruch der Landeshauptleute-Vereinbarung zur Impfpflicht schickte…
weiter LesenÖsterreich/Israel: Wie wird die Zusammenarbeit in Zukunft gestaltet?
Innenminister Gerhard Karner traf am Donnerstag Israels Botschafter in Österreich, Mordechai Rodgold. In dem rund einstündigen Gespräch zwischen Karner und Rodgold wurde über die weitere Zusammenarbeit sowie die gemeinsamen thematischen Herausforderungen beider Länder gesprochen. Zudem wurde Innenminister Karner nach Israel eingeladen. Sicherheitsfragen & Covid-Bekämpfung Neben dem Bekenntnis zur Fortsetzung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit…
weiter LesenPflege ein „Top-Thema“ der Politik-Agenda
Die Pflege und die Pflegereform sind ein „Top-Thema“ auf der politischen Agenda für das Jahr 2022. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) anlässlich einer online abgehaltenen Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs. Unterstützung für pflegende Angehörige Der ÖVP-Parlamentsklub befasste sich am Donnerstag mit den Schwerpunkten für das neue Jahr, daher…
weiter LesenSonderweg beendet: Schweden verschärft Corona-Regeln
Schweden ging lange Zeit einen eigenen Weg in der Bekämpfung der Corona-Pandemie: Kein Lockdown, keine Maskenpflicht, offene Schulen. Heimische Parteien wie die FPÖ verwiesen immer wieder auf diesen „schwedischen Weg“. Nun scheint Schweden seinen Sonderweg endgültig zu beenden. Mit Mittwoch werden die Corona-Regeln im skandinavischen Land stark verschärft. Sperrstunde & Sitzplatzbegrenzungen Die Corona-Infektionen steigen…
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