Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #33

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   Die Themen: – Eine turbulente Plenarwoche steht bevor – Pandemie hat gezeigt wie wichtig Leadership auch in der Politik ist: Mut Entscheidungen zu – Perspektive der nächsten…

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Anzahl der Infektionen wird weiter steigen

Vor dem Gipfel mit der Bundesregierung hielt "GECKO" Arbeitssitzungen ab. Foto: BKA / Andy Wenzel

Die Anzahl an Infektionen mit der Omikron-Variante wird in den nächsten Tagen weiter ansteigen. Dies geht aus den Prognosen hervor, welche die gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination Gecko am Samstag der Bundesregierung vorlegte.   Rund 17.000 neue Fälle Zur Ausgangslage berichtete GECKO, die Bundesländer hätten für Freitag (14. Jänner) rund 17.000 neue Fälle gemeldet. Rund 900 (+22) Personen…

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180.000 Corona-Kontrollen: Welche Bilanz zieht die Polizei?

Seit Dienstag kontrollieren Polizisten im ganzen Bundesgebiet die Corona-Bestimmungen - Foto: BMI / Gerd Pachauer

Die ersten Tage der intensiven Corona-Kontrollen durch die Polizei sind geschafft. Nach 180.000 Kontrollen zieht die Exekutive nun die erste Bilanz. Ein „ausdrückliches Danke“ für die engmaschigen Kontrollen der Polizei kam am Samstag von Innenminister Gerhard Karner.   Kontrollen im ganzen Bundesgebiet Die Kontrollen der Polizei sind laut Innenministerium breit aufgestellt: Sowohl Bereitschaftseinheiten als auch…

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„Maria Plainer Kreis“: ÖVP-Think Tank im Austausch

Lukas Mandl ist Initiator des "Maria Plainer Kreises". - Foto: iStock.com/Flavio Vallenari ; Büro Lukas Mandl/M. Lahousse

Der Maria Plainer Kreis existiert seit 27 Jahren und ist bekannt als Think Tank „an der Volkspartei“, so EU-Abgeordneter und Initiator Lukas Mandl am Jahrestreffen vergangenes Wochenende online.   Persönlichkeiten „über alle Parteigrenzen“ Alljährlich treffen sich Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft mit Mandataren der Volkspartei aus allen politischen Ebenen zusammen, um aktuelle Themen…

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MA 35 der Stadt Wien: Die Bilanz des Scheiterns

Seit Monaten häufen sich die Negativ-Schlagzeilen über die Wiener Einwanderungsbehörde – kurz MA35. - Grafik: zur-Sache.at

Seit Monaten häufen sich die Negativ-Schlagzeilen über die Wiener Einwanderungsbehörde – kurz MA35. Dabei sind unzählige Schicksale vom Behördenversagen der MA35 betroffen. „Das Missmanagement der Stadt Wien geht aber weiter“, bilanziert Patrick Gasselich, Verfassungssprecher der Wiener ÖVP. Zur-Sache präsentiert die Chronologie des Scheiterns der rot-pinken Stadtregierung bei der Wiener Magistratsabteilung – alleine im Jahr 2021!…

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Omikron: Reisen zwischen Österreich und Deutschland noch sicherer

Bundesministerin Elisabeth Köstinger wird sich weiter für offene Tourismusbetriebe einsetzen. Foto: BMLRT / Paul Gruber

Für geimpfte und genesene Personen, die von Österreich aus nach Deutschland einreisen, gibt es keine Quarantäne. Das gilt auch in Zukunft, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag veröffentlichte. Lediglich für Personen, die über keinen 2G-Nachweis verfügen, gilt eine Quarantänepflicht.   Neue Regeln ab 16. Jänner: Quarantäne für Ungeimpfte Die neuen Einreiseregeln Deutschlands, die ab 16. Jänner…

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Doskozil gegen die SPÖ: Plant er nun die Abspaltung?

Wird Pamela Rendi-Wagner bald die SPÖ-Burgenland als Mitglied in der Bundespartei verlieren? - Fotos: Parlamentsdirektion/ Thomas Topf; iStock.com/ Slavica

Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe, die internen Streitereien haben kein Ende: Erneut attackiert die SPÖ-Doskozil-Landesgruppe frontal die Bundespartei und ihre Vorsitzende Pamela Rendi Wagner. Mittlerweile spricht der burgenländische SP-Landesgeschäftsführer sogar über Abspaltungs-Phantasien in der roten Landesgruppe.   „Extrem verärgert über Rendi-Wagner“ Nach den offenen Angriffen und nach dem Bruch der Landeshauptleute-Vereinbarung zur Impfpflicht schickte…

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Österreich/Israel: Wie wird die Zusammenarbeit in Zukunft gestaltet?

Innenminister Karner (l.) & Botschafter Rodgold (r.) im Gespräch - Foto: Karl Schober

Innenminister Gerhard Karner traf am Donnerstag Israels Botschafter in Österreich, Mordechai Rodgold. In dem rund einstündigen Gespräch zwischen Karner und Rodgold wurde über die weitere Zusammenarbeit sowie die gemeinsamen thematischen Herausforderungen beider Länder gesprochen. Zudem wurde Innenminister Karner nach Israel eingeladen.   Sicherheitsfragen & Covid-Bekämpfung Neben dem Bekenntnis zur Fortsetzung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit…

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Pflege ein „Top-Thema“ der Politik-Agenda

ÖVP-Klubobmann August Wöginger: Pflege ist Top-Thema. Foto: Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner; iStock.com/ SilviaJansen

Die Pflege und die Pflegereform sind ein „Top-Thema“ auf der politischen Agenda für das Jahr 2022. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) anlässlich einer online abgehaltenen Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs.   Unterstützung für pflegende Angehörige Der ÖVP-Parlamentsklub befasste sich am Donnerstag mit den Schwerpunkten für das neue Jahr, daher…

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Sonderweg beendet: Schweden verschärft Corona-Regeln

Mit Mittwoch werden die Corona-Regeln im skandinavischen Land stark verschärft - iStock / peterschreiber.media; Adam Smigielski

Schweden ging lange Zeit einen eigenen Weg in der Bekämpfung der Corona-Pandemie: Kein Lockdown, keine Maskenpflicht, offene Schulen. Heimische Parteien wie die FPÖ verwiesen immer wieder auf diesen „schwedischen Weg“. Nun scheint Schweden seinen Sonderweg endgültig zu beenden. Mit Mittwoch werden die Corona-Regeln im skandinavischen Land stark verschärft.   Sperrstunde & Sitzplatzbegrenzungen Die Corona-Infektionen steigen…

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