Tanner und Schweizer Amtskollegin im Gleichschritt

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner empfing am Montag ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd zu einem Arbeitsgespräch in Salzburg. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der Krieg in der Ukraine und die verstärkte Zusammenarbeit beider Länder. Ziel: Mehr Budget für das Militär, mehr Kooperation unter Bedingungen der Neutralität.

Mehr Geld für Verteidigung

Beide Ministerinnen sprachen nach ihrem Treffen von einer „Zeitenwende“. In der europäischen Sicherheitspolitik sei wieder der Krieg zurückgekehrt. Dies erfordere, Diskussionen über höhere Verteidigungsbudgets zu führen. Tanner verwies auf den „überparteilichen Konsens“ für die Erhöhung des Verteidigungsbudgets. Die Schweiz überlegt derzeit ähnliche Modernisierungspläne. In beiden Ländern sei der verstärkte Wunsch der Bevölkerung nach mehr Sicherheit zu spüren, stellten beide Ministerinnen fest.

Wie berichtet soll das Verteidigungsbudget von derzeit 0,6 % des Bruttoinlandsprodukts auf 1,0 % gesteigert werden. Seitens des Generalstabs wurde ein Finanzierungserfordernis vorgelegt wurde, das 1,5 % entspräche.

Die Schweiz überlege derzeit ähnliche Modernisierungspläne wie Österreich. Foto: HBF / Carina Karlovits

Sicherheit in Europa mit der Schweiz

Tanner und Amherd betonten, dass sich beide Länder im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten an der Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitspolitik „aktiv“ beteiligen werden. Tanner hielt zudem fest, dass die europäische Sicherheitspolitik nicht ohne die neutrale Schweiz gedacht werden dürfe. „Die Schweiz ist ein Teil von Europa“, meinte die Verteidigungsministerin der Eidgenossen mit Verweis, dass die Schweiz in Sicherheitsfragen kein Trittbrettfahrer sei.

Schweiz unterstützt die Sanktionen

Ebenfalls von der Schweiz mitgetragen werden die gegen Russland verhängten Sanktionen. Denn es gehe laut Amherd um die Verteidigung der europäischen Werte und ein Bekenntnis zu Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.