In Vorbereitung auf Zeiten hoher Inflation

Die Preise steigen in Österreich breit über die Wirtschaftsbereiche an: „Das spüren alle in Österreich, daher braucht es Abfederung und Ausgleich“ sagte Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher am Mittwoch. Der Ministerrat hat morgens das Anti-Teuerungs- und das Entlastungspaket beschlossen.

Entlastung in der Breite der Einkommen

Martin Kocher sprach von „einem großen Paket“, dessen Maßnahmen kurzfristig aber auch strukturell wirken. Warum? „Wir müssen uns auf Zeiten mit höheren Inflationsraten vorbereiten“, sagte Kocher.

Einige Gruppen seien von der hohen Inflation besonders stark betroffen, etwa die Bezieher von Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung. Auch manche Unternehmen seien besonders betroffen. Daher seien die Absetzbeträge, die Abgeltungen der Teuerung und die verschiedenen Boni bedeutsam. Das führt – wie erwünscht – zu einer breiten Entlastung der breiten Einkommen, wie Kocher erläuterte: Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer wird generell und auf Dauer entlastet.

Signale für die Herbstlohnrunde

Das Entlastungspaket enthält „Signale“ an die Wirtschaftspartner für die im Herbst einsetzenden Lohnrunden.

So erhalten Unternehmen die Möglichkeit, an Arbeitnehmer eine Prämie von bis zu 3.000 Euro abgaben- und steuerfrei auszubezahlen.

Entlastung bei den Lohnkosten

Zugleich erfolgt eine Entlastung bei den Nebenkosten für die Löhne. Der Beitrag zur Unfallversicherung wird um ein Zehntelpunkt gesenkt, denn die Anzahl der Unfälle ist rückläufig, während die Beiträge steigen. Der Beitrag der Arbeitgeber an den Fonds für Familienlastenausgleich wird um zwei Zehntelpunkte gesenkt, wobei die Leistungen für die Familien – wegen vorgesehener Querfinanzierung – nicht betroffen sein werden. Für die Unternehmen bedeute dies pro Jahr ein Entlastung um 450 Millionen Euro.

Der Digi-Scheck für Lehrlinge wird bis 2024 verlängert, denn dieser bietet Anreiz und Entlastung für Ausbildung.

Ausgleich für Energiekosten

Insbesondere für kleinere Unternehmen und für jene mit energieintensiver Produktion steht ein Volumen von rund 500 Millionen Euro an direkten Zuschüssen bereit. Damit sollen vor allem die Mehrkosten für Energie ausgeglichen werden, eine Unterstützung, deren Details in den nächsten Wochen ausgearbeitet und die über das Austria Wirtschaftsservice abgewickelt werden soll. Diese Kostenausgleich soll verhindern, dass Betriebe etwa der Stahl-, Papier- oder Faserindustrie wegen Energiekosten oder Umweltauflagen absiedeln.

Einmalige Zahlung an stark Betroffene

Arbeitsminister Kocher verwies zudem auf die einmalige Zahlung von 300 Euro für die Bezieher von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Mindestsicherung: „Das sind etwa 300.000 Personen, die von der Teuerung besonders betroffen sind.“