Asylthema spaltet SPÖ

Interne Widersprüche in der SPÖ sind nichts Neues – doch Spaltung und Orientierungslosigkeit nehmen weiter zu: SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried nimmt mit FP-Politikern an Demos gegen Asyl teil, während Wiens SPÖ-Chef Michael Ludwig die Einbürgerungen erleichtern will. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner verneint das Problem des Flüchtlingszustroms, auf das sie jedoch Burgenlands SP-Chef Hans Peter Doskozil ständig hinweist. Das ist ein neues Niveau an Rat- und an Richtungslosigkeit. Zur-Sache kommentiert. 

SPÖ-Klubobmann Leichtfried bei Asyldemo

Die Tageszeitung Kleine Zeitung wurde auf das Foto einer Demonstration aufmerksam, das SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried und den Landesparteiobmann der FPÖ-Steiermark, Mario Kunasek, gemeinsam vor wenigen Tagen bei einer Demonstration gegen ein geplantes Flüchtlingsquartier zeigt.

Es ist vorgesehen, in Kindberg 250 Asylwerber in einem ehemaligen Pflegeheim unterzubringen. Unverständlich ist der Auftritt Leichtfrieds vor allem, wenn man auf die aktuellen Statements der SPÖ-Parteiführung blickt. Sie kritisiert die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten und fordert feste Unterkünfte. Aber nicht in Kindberg, wenn es nach Parteikollegen Leichtfried geht.

Rendi-Wagner: „Ich sehe keine Flüchtlingskrise?”

Immerhin war es SPÖ-Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner, die beim ORF-Sommergespräch auf die Frage zu Lösungen für die aktuelle Flüchtlingskrise antwortete: „Wo ist die Aufregung? Ich sehe keine Flüchtlingskrise.”

Fast zeitgleich verglich jedoch SPÖ-Burgenland Landesobmann, LH Hans Peter Doskozil die aktuelle Situation mit der Flüchtlingskrise 2015. Zu erwähnen ist, dass die Zahlen für Asylanträge tatsächlich auf dem Niveau des Jahres 2015 sind.

Interne Spaltung der SPÖ

Entweder Rendi-Wagner schließt sich den immer lauter werdenden Stimmen ihrer eigenen Funktionäre an oder die Partei rutscht noch tiefer in ihre Krise der Richtungslosigkeit. Gespalten scheint nicht nur die höheren Funktionärsebene zu sein – ebenso die rote Basis.

Nicht zu vergessen: SPÖ-Bürgermeister Ludwig möchte die Kriterien zur Vergabe von Staatsbürgerschaften auflockern. Doch auch hier herrscht Gespaltenheit, Ludwig stößt bei den SP-Funktionären auf massiven Gegenwind. Doskozil meinte lediglich, es gäbe aktuell wichtigere Probleme und nannte als Beispiel die Inflation. Zur-Sache berichtete bereits.