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Fachkräfte und Investitionen – das braucht Österreich
Wohlstand ist weiterhin möglich, erfordert aber mehr Fachkräfte und mehr an Investitionen als gegenwärtig eingesetzt werden. Das ist eine der klaren Empfehlung der internationalen Staatenorganisation OECD für Österreich. Wirtschaftsminister Martin Kocher und Finanzminister Magnus Brunner nannten bei der Präsentation des OECD-Länderberichts für Österreich die Marksteine.
Gutes Zeugnis für Österreich
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OECD) stellt Österreich im Bericht 2024 ein gutes Zeugnis aus.
Das Bruttoinlandsprodukt gehört zu den höchsten der OECD-Staaten, die Einkommensungleichheit sei wegen der Transfers niedrig, was auch zur vergleichsweisen geringen Armut beitrage.
Langsame Erholung nach Krisen
Die Wirtschaft erholt sich jedoch nur langsam von den Krisen, die Inflation als Folge des russischen Krieges gegen die Ukraine werde langsam sinken. Die jährliche neue Verschuldung des Staates bleibe – positiv angemerkt – unter drei Prozent, doch solle für die Bewältigung ökonomischer Schocks eine ausgeprägtere Fähigkeit zur Bewältigung bereit stehen.
Reformen im Pensions- und Gesundheitssystem
In der Sache sehr deutlich – und in den Worten vorsichtig – empfiehlt die OECD zudem Reformen im Pensionssystem und eine stärkere Effizienz im Gesundheitssystem. Bei der Präsentation meinte OECD-Generalsekretär Matthias Corman, bei höherer Lebenserwartung und mehr an gesunden Lebensjahren sollte das Pensionsantrittsalter dieser Entwicklung angepasst werden.
Arbeit von Steuern entlasten
Generell empfiehlt die OECD, die öffentlichen Haushalte gegenüber eine nachhaltigen und inklusiven Wachstum aufgeschlossener zu gestalten und die Steuern von der Arbeit wegzuführen hin zu weniger wachstumsstörenden Abgaben.
Die Regulierungen gehören etwas zurückgenommen, ein investitions- und wachstumsfreundliches Umfeld sollten hergestellt werden. Die Integration zugewanderter Arbeitskräfte sowie die Ausbildung von Fachkräften und die höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen gehören ebenso zu den Empfehlungen.
Sollen die – ambitionierten – Klimaziele erreicht werden, dann seien höhere Abgaben auf die Emission von Kohlendioxid erforderlich.
Regierung greift Empfehlung auf
Die vergangenen Jahre seien durch Krisen geprägt gewesen, auf welche die Bundesregierung mit zahlreichen Programmen und Paketen reagiert habe, sagte Brunner: „Natürlich zeigt sich das auch im Budget“. Die Regierung nehme, so Kocher, die Empfehlungen jedenfalls „sehr ernst“, gerade für die Ausbildung von Fachkräften seien Maßnahmen ergriffen worden.
Unterschiede in Berechnung
Angesprochen auf die – international etwas höheren – Vermögenssteuern, etwa bei Immobilien, verwies Brunner neuerlich auf die unterschiedlichen Methoden der Erfassung und Berechnung. Denn in der OECD-Darstellung der Vermögenssteuer sei etwa die Immobilienertragssteuer enthalten. Andererseits werden in anderen Ländern das Zu- und das Abwasser als Immobiliensteuer eingehoben, in Österreich hingegen jedoch als eigenständige Gebühr.
Mehr Fachkräfte und Investitionen
Um Österreich wirtschaftlich mehr voranzubringen und den Wohlstand zu sichern, braucht es mehr an Arbeitskräften, wobei Kocher auf neue Programme zur Ausbildung und Integration zugewanderter Fachkräfte verwies. Da Investitionen erforderlich seien, solle einerseits privates Kapital mobilisiert werden, meinte Brunner, andererseits die EU auch zu einer Kapitalmarktunion werden, die grenzüberschreitende Investitionen erleichtere.