“Es geht gut voran”, erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer am Heiligen Abend in der ORF-Sendung “Licht ins Dunkel” und rechnet mit einer Einigung auf eine neue Regierung im Jänner.

 

Es gehört zur Tradition, dass am Heiligen Abend die Parteichefs die Aktion “Licht ins Dunkel” live im ORF besuchen. Bundeskanzler Nehmer erklärte in Gespräch mit ORF-Moderator Tarek Leitner, dass die derzeitigen Koalitionsgespräche „gut vorangehen“ würden. Allerdings müssten zunächst zahlreiche „Detailherausforderungen“ bewältigt werden, darunter die Ausarbeitung eines Budgets im Umfang von 250 Milliarden Euro. (Zur-Sache berichtete)

 

Verhandlungen werden diese Woche fortgesetzt

Die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sollen auch während der Feiertage fortgesetzt werden, erklärte der Bundeskanzler – zunächst informell auf Mitarbeiterebene. Die technische Budgetgruppe wird sich wieder am Freitag treffen. Spätestens am Montag sollen die drei Parteichefs  wieder direkt verhandeln, möglicherweise aber auch schon am Freitag oder Samstag.

 

Nehammer zeigt Verständnis für steigende Erwartungshaltung

Nehammer zeigte Verständnis dafür, dass die aktuellen Herausforderungen sowie die steigende Erwartungshaltung in der Bevölkerung den Druck auf die Verhandlungen erhöht habe. Er sieht es jedoch als seine Aufgabe, mit diesem Druck umzugehen. Ziel sei es, die Gespräche „gut und redlich“ zu führen, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden, die nicht durch interne Blockaden behindert wird.

Die intensiven Gespräche über die Feiertage hinaus sollen sicherstellen, dass die angestrebte Einigung rechtzeitig im Jänner erzielt werden kann.