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Gödl & Marchetti kontern: Wien ist Mekka für Integrationsverweigerer

Es gibt ausreichend Plätze in Deutschkursen des Integrationsfonds, sagen die ÖVP-Abgeordneten Ernst Gödl (Bild) und Nico Marchetti. Foto: Parlament

Mit Fakten und Zahlen beweisen Ernst Gödl und Nico Marchetti, dass es in Wien ausreichend Deutschkurse gibt. Die Kritik von Stadtrat Peter Hacker am Integrationsfonds wird von ihnen als unberechtigt zurückgewiesen. Mehr noch: Marchetti kritisiert Wien als das Mekka der Integrationsverweigerer.

 

Integrationsverweigerer erhalten Sozialleistungen

Mit Klarstellung und deutlichen Worten treten ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti und ÖVP-Integrationssprecher Ernst Gödl Wiens Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) entgegen.

Hacker hatte behauptet, der Integrationsfonds biete in Wien zu wenig Plätze in Deutschkursen an. Ein Mangel, so Hacker, den Integrations-Ministerin Claudia Plakolm zu verantworten habe. Das ist alles unrichtig, kontern Gödl und Marchetti. Es gebe ausreichend Kursplätze, was auch der Integrationsfonds mehrfach bestätigte.

„Wien ist ein Mekka für Integrationsverweigerer“, meinte dazu Marchetti. Doch während sich die Stadt Wien mit den höchsten Sozialleistungen überhaupt zum Zuwanderungsmagneten Nummer Eins befördert hat, bestreitet Stadtrat Peter Hacker dieses Faktum konsequent. Dabei ist es schwarz auf weiß belegt, dass die hohen Sozialleistungen in Wien einen wesentlichen Anziehungs-Faktor darstellen.

 

Eintausend freie Plätze

„Das Integrationsproblem liegt definitiv nicht an einem Mangel an Deutschkursplätzen. Denn es gibt in Wien zum 18. August fast 1.000 freie und buchbare Kursplätze gibt, deren Nutzung nicht forciert wird.“

Die Hälfte aller Personen, die ihre Deutschkurse abbrechen, sitzen in Wien, sagt Marchetti. Und nahezu 80 Prozent der Syrer leben hier verfestigt von der Sozialhilfe. „Die Stadt Wien ist daher gefordert, jene zu sanktionieren, die ihre Integration verweigern, somit auf dem Arbeitsmarkt nicht Fuß fassen können und folglich das Sozialsystem belasten“, erklärt Marchetti.

„Deutschkurse des ÖIF gibt es in Wien genug – Sanktionen gegen Integrationsunwillige zu wenige“, sagt ebenfalls der Integrationssprecher der ÖVP, Ernst Gödl.

 

Der Wille fehlt, nicht der Kurs

Alleine in Wien wurden heuer bereits über 20.000 Kursplätze in Anspruch genommen: „Das Problem liegt nicht an fehlenden Deutschkursen, sondern klar in der fehlenden Willensbereitschaft von Zuwanderern, sich ordnungsgemäß zu integrieren.“

„Deutschkurse sind keine freiwillige Option sondern eine zentrale Voraussetzung für Integration und eine Verpflichtung für jeden, der bei uns bleiben will“, sagt Gödl. Verweigerer sollten konsequent sanktioniert werden.