Europa will seine politischen und ökonomischen Kräfte bündeln und stärken. Der gemeinsame Markt soll vertieft werden, um im neuen geopolitischen Umfeld bestehen zu können. Die Initiativen von Bundeskanzler Christian Stocker wurden aufgegriffen.

 

Europa auf Wachstumskurs bringen

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich in Belgien zu einer informellen Klausurtagung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit getroffen. Bundeskanzler Stocker war mit konkreten Themen angereist, um Europas und Österreichs Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Und diese Punkte wurden, wie Stocker berichtete, aufgegriffen:

• Bis März legt die Kommission konkrete Vorschläge vor, um Energiepreise zu senken.
• Für ein Ende des „inakzeptablen“ Österreich-Aufschlags (ein Aufschlag für kleinere Märkte) gibt es „breite Unterstützung“
• Die Gratis-Zertifikate im Emissionshandel werden verlängert

Das nächste Treffen der Staats- und Regierungschefs ist für März angesetzt.

Konkrete Beschlüsse sollen dann den gemeinsamen Markt vertiefen, die Abhängigkeiten von verringern und die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Das soll die strategische Autonomie erhöhen. Damit soll der Kontinent im neuen, von USA, Russland und China geprägten ökonomischen und geopolitischen Umfeld bestehen. Nur wenn dies und Wachstum gelingen, ist der Wohlstand gesichert, sagte Rats-Präsident Antonia Costa.

Ich bin mit ganz konkreten Forderungen für die österreichische und europäische Wettbewerbsfähigkeit in die heutige Sitzung der Staats- und Regierungschefs gegangen & sie wurden aufgegriffen:

• Senkung der Energiepreise: Die Europäische Kommission hat zugesagt, bis März konkrete… pic.twitter.com/F7F4ByzYed

— Christian Stocker (@_CStocker) February 12, 2026