Das Gefühl einer Bedrohung aufgrund der internationalen Lage ist in Österreich zwar ausgeprägt, aber deutlich schwächer als in den meisten europäischen Staaten. Nur ein Viertel meint hier, die Verteidigungsausgaben seien zu niedrig. Die Mehrheit unterstützt die Erhöhung.

 

Neue internationale Lage

Das „Risikobild 2026“ des Bundesministeriums für Landesverteidigung zeichnet auf nahezu 300 Seiten ein aktuelles Bild der Bedrohung der Sicherheit und der erforderlichen Konsequenzen. Das gleiche gilt mit Blick auf das Bundesheer und die Miliz für den Bericht der Wehrdienstkommission: Österreich muss auf die neuen – unter anderem: sicherheitspolitischen – Herausforderungen reagieren. Und ist damit nicht alleine.

Beim Weltwirtschaftsform Davos stand das neue Kräfteverhältnis geopolitischer Mächte ebenso im Zentrum wie bei einer Klausurtagung der EU-Spitzen und dann bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

 

Europa muss Kräfte bündeln

Überall der gleiche Tenor: Die bekannte Weltordnung ist aufgehoben. Europa muss seine Kräfte bündeln und stärken. Auch militärisch. Weil die Bedrohung steigt.

Das wird in den meisten europäischen Ländern so gesehen, aber nur unterdurchschnittlich in Österreich. Das zeigt eine zur Münchner Sicherheitskonferenz publizierte Umfrage von Eurobarometer: Die Europäer nehmen eine wachsende Bedrohung wahr, und zwar aufgrund der internationalen Lage.

 

Wahrnehmung einer Bedrohung

Mehr als zwei Drittel der Europäer (68 %) glauben, ihr Land sei bedroht. Die Mitgliedstaaten mit der höchsten Bedrohungswahrnehmung sind Frankreich (80 %), gefolgt von den Niederlanden und Dänemark (77 %) sowie Zypern und Deutschland (75 %). In Österreich glauben lediglich 54 % an eine Bedrohung. Noch geringer sind die Anteile nur noch in Tschechien, Ungarn und Slowenien.

 

Vertrauen in Europas Fähigkeiten

Die Mehrheit der Europäer vertraut darauf, dass die EU Sicherheit und Verteidigung stärkt (52 %), insbesondere in Ländern wie Luxemburg (76 %), Portugal (74 %), Zypern (73 %) und Litauen (71 %). In Österreich sind nur 43 % dieser Ansicht.

 

Für Investitionen in Verteidigung

Nahezu drei Viertel der Befragten (74 %) befürworten das derzeit deutlich höhere Niveau der Verteidigungsinvestitionen der EU oder sind der Meinung, dass die Ausgaben erhöht werden sollten. Die Unterstützung ist besonders hoch in Ländern wie Litauen (80 %), Portugal (89 %), Finnland (83 %), Spanien (80 %) und Dänemark (78 %). In Österreich unterstützen immerhin 62 % die Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung.