Europas Staatsoberhäupter sind zunehmend gefordert, insbesondere bei der Bildung von Regierungen. Dies ergibt eine Analyse des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Frankreich und Deutschland wählen 2027 neue Präsidenten.

 

Oberhäupter repräsentieren – und koordinieren

Die Mehrheit der 27 Staatsoberhäupter – einschließlich der sechs Monarchen – ist männlich: Die 21 Republiken bringen es nur auf vier Präsidentinnen.

Die Präsidentinnen und Bundespräsidenten koordinieren nach Parlamentswahlen in unterschiedlichem Maße (mit Ausnahme Schwedens) die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung, heißt es in der Studie „Staatsoberhäupter in den EU-Mitgliedstaaten“.

 

Nationalen Konsens fördern

Da das traditionelle Parteiensystem in vielen Ländern im Wandel begriffen ist und neue Parteien entstehen, die eine Vertretung im Parlament anstreben, könnte diese Aufgabe zunehmend komplexer werden: „Die Staatsoberhäupter haben in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle zu spielen, wenn es darum geht, Stabilität zu gewährleisten und einen nationalen Konsens zu fördern“, schreiben die Autorinnen Katharina Dinhopl und Melanie Sully mit Instituts-Leiter Werner Zögernitz.

 

Europas vielfältige Parteienlandschaft

Ein Blick in die Parlamente bestätigt den Befund: In Schwedens Reichstag sitzen 8 Parteien, Frankreichs Nationalversammlung umfasst 11 Fraktionen.

Die Aufgabe der Regierungsbildung in Parlamenten mit mehreren Fraktionen dürfte in Zukunft schwieriger werden, heißt es daher in der Expertise: „Das herkömmliche Parteiensystem ist in vielen europäischen Staaten im Wandel. Instabile Regierungen bzw. Minderheitsregierungen werden die Staatsoberhäupter herausfordern. Präsidenten, Monarchen bzw. der Parlamentspräsident in Schweden können jedoch eine wichtige Rolle spielen, wenn nicht in der Öffentlichkeit, dann hinter den Kulissen.“

Zum Bild: Emmanuel und Brigitte Macron werden von Frank Walter Steinmeier und Ehefrau Elke Büdenbender im Oktober 2025 in Saarbrücken zum Tag der Deutschen Einheit begrüßt. Bei Präsidenten befinden sich im letzten Amtsjahr, 2027 wählen Frankreich und Deutschland neue Präsidenten. Foto: Imago / Christian Liewig

Österreichs nächste Bundespräsidentenwahl ist spätestens im Oktober 2028 fällig.

Hier die Links:
Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen

Studie „Staatsoberhäupter in den EU-Mitgliedstaaten