Posts by Claus Reitan
Null Toleranz: Erneute Abschiebung nach Afghanistan
Die Null-Toleranz-Linie wird fortgesetzt: Am Sonntag wurde neuerlich ein verurteilter afghanischer Straftäter abgeschoben. Täter wollte Suchtmittel verkaufen „Wir haben Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Afghanistan angekündigt – nun wurde die nächste Abschiebung umgesetzt“, teilte Innenminister Gerhard Karner in einer Info seines Ressorts mit. Es handelt sich um einen 1992 geborenen Mann, der im März…
weiter LesenGedenken an NS-Opfer, Strategie gegen Antisemitismus
Österreich gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und entwickelt die Strategie gegen den Antisemitismus weiter. Gedenken an Pogrom gegen Juden Mit der Niederlegung von Kränzen an der Namensmauer am Ostarrichi-Platz in Wien gedachten Vertreter der Bundes- und der Wiener Landesregierung am Freitag des Novemberpogroms von 1938. Diesem fielen hunderte jüdische Mitbürger zum Opfer. Der Furor…
weiter LesenTotschnig sichert Klimakurs & Industrie
Die Industrie erhält weiterhin gratis Zertifikate für Kohlendioxid, damit werden Arbeitsplätze gesichert und auch der Kurs für Klimaschutz. Umweltminister Norbert Totschnig sprach dem Gipfel der EU-Ressortkollegen von einem Erfolg. Industrie braucht Zeit und Berechenbarkeit Mit der Verlängerung der Gratis-Zertifikate wird den realen Investitionszyklen in der Industrie entsprochen. Die Industrie benötigt weiterhin ausreichende Zeiträume für…
weiter LesenRussland vor Strafgerichtshof
Der Ausschuss für Menschenrechte des Nationalrats verurteilt die Verletzungen der Menschenrechte durch Russland im Krieg gegen die Ukraine. Russland gehört vor den Strafgerichtshof, sagt die Sprecherin der ÖVP für Menschenrechte, Gudrun Kugler. Russland einstimmig verurteilt „Die Berichte über systematische Kriegsverbrechen sowie Menschenrechtsverletzungen in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine sind erschütternd“ erklärte Kugler.…
weiter LesenGerstl klopft Rosenkranz auf die rechten Finger
Eine neuerliche Mahnung, mit historischen Ereignissen etwas vorsichtiger umzugehen, erteilt ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl dem Präsidenten des Nationalrats, Walter Rosenkranz (FPÖ). Er fordert, der Opfer der Geschichte zu gedenken, und nicht der Täter, wie es Rosenkranz vorsieht. Der Opfer gedenken, nicht der Täter “Wer nur ein Mindestmaß an Gespür hat, gedenkt der Opfer – und…
weiter LesenÖsterreich: Ein sicheres Land in einer unsicheren Welt
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung empfindet Österreich als sicheres Land in einer unsicheren Welt. Drei Viertel der Bevölkerung sind für Neutralität und Wehrpflicht, ergab eine Umfrage des Verteidigungsministeriums, die Ressortchefin Klaudia Tanner präsentierte. So denkt Österreich Die aktuelle Bevölkerungsbefragung „Österreichische Sicherheitspolitik im Trend 2025“ des Bundesministeriums für Landesverteidigung zeigt ein deutliches Stimmungsbild, erläutert das Ressort…
weiter LesenBundeskanzler führt wieder Amtsgeschäfte
Bundeskanzler Christian Stocker führt nach einer Operation wieder die Amtsgeschäfte. Bundeskanzler am Weg der Besserung Stocker konnte, wie sein Büro mitteilte, am Montag das Krankenhaus – wie geplant – verlassen. Er erholt sich nun zuhause weiter von der in der vergangenen Woche durchgeführten Rückenoperation. Stocker wird einige Zeit von dort aus arbeiten und die…
weiter LesenOffenes Parlament: Dutzende Fragen hunderter Besucher
Der Tag der Offenen Tür des Parlaments am Nationalfeiertag schafft direkten Kontakt zwischen Bürgern und Politik. Die Fragen der Besucher an die ÖVP-Abgeordneten reichten von Pflege über Migration und Sicherheit bis zur Staatsbürgerschaft. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der ÖVP informierten. Parlament öffnet die Tore Neuerlich reger Andrang beim Tag der Offenen Tür der Volksvertretung…
weiter LesenKanzler appelliert an historische Leistungen
Österreich hat historische Leistungen vollbracht, sagte Bundeskanzler Christian Stocker am Nationalfeiertag am Heldenplatz. „Solche Kraftanstrengungen werden auch in Zukunft notwendig sein“, erklärte Stocker. Und er nannte die Gründe. „Seit dem Zweiten Weltkrieg haben wir keine Zeit erlebt, in der die Zahl der gewalttätigen Konflikte größer war als heute“, erläuterte der Regierungschef am Nationalfeiertag in Wien.…
weiter LesenZum 70. Jahrestag zeigt Bundesheer Leistungen und sucht Personal
Das österreichische Bundesheer feiert das 70-jährige Jubiläum mit der 30. Informations- und Leistungsschau am Nationalfeiertag in Wien. Das Militär steht für Sicherheit, Einsatzbereitschaft und Teamgeist, erklärte dazu Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Bundesheer präsentiert Karriereplattform Die Truppe präsentiert sich am 26. Oktober in Wien an vier Standorten in der Innenstadt, vor allem am Heldenplatz vor der…
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