Posts by Claus Reitan
Innenminister forcieren Rückkehrzentren außerhalb Europas
Eine Gruppe von fünf EU-Innenministern arbeitet verstärkt an Rückkehrzentren außerhalb Europas. Getagt wurde am Donnerstag parallel zur Ratstagung der EU-Innenminister. In deren Fokus stand die Sicherheitslage vor dem Hintergrund des neuen Krieges im Nahen und Mittleren Osten. Innenminister zur Lage „Die enge Abstimmung und die Koordination der Nachrichtendienste ist gerade in der aktuellen Situation…
weiter LesenStocker-Kurs bestätigt: Wirtschaft wechselte 2025 ins Plus
Die Leistung der Wirtschaft ist voriges Jahr um 0,6 Prozent gestiegen, bekräftigt die Statistik Austria. Die Regierung werde alles tun, damit die Lage trotz des neuen Krieges im Mittleren Osten für Österreich stabil bleibt und der Aufschwung anhält, sagt dazu Bundeskanzler Stocker. Sein Kurs ist bestätigt. Wirtschaft kommt in Schwung „Nach zwei Rezessionsjahren, in…
weiter LesenFrauen halten Höfe am Leben
Bereits jeder dritte Bauernhof wird von einer Frau geführt, an den anderen leisten sie einen erheblichen Teil der Arbeit. Dafür sollte es mehr an Anerkennung und Abgeltung geben sowie weiters mehr Frauen in der Regionalpolitik. Gleichstellung stärkt Landwirtschaft und ländliche Räume “Bäuerinnen tragen auf ihren Höfen Verantwortung für Lebensmittel, Ressourcen und die Weiterentwicklung der…
weiter LesenFörderungen kommen auf den Prüfstand
In Österreich vergibt der Bund deutlich mehr Förderungen als in anderen EU-Staaten. Um den nötigen Sparkurs einzuhalten, werden diese geprüft und geändert. Eine Arbeitsgruppe hat sich Richtlinien zurecht gelegt und setzt den Rotstift an. Reform der Förderungen „Wir sagen der Fördergießkanne den Kampf an und reformieren die Förderstrukturen des Bundes“, erklärte Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl.…
weiter LesenWöginger erklärt vor Gericht: „Ich habe nichts Unrechtes getan“
Am Landesgericht Linz wurde am Dienstag der Prozess in der Angelegenheit Finanzamt Braunau-Ried-Schärding fortgesetzt. Nachmittags begann die Einvernahme von August Wöginger, der sich zu Beginn der Befragung nicht schuldig bekannte. Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher der ÖVP, nutzt die Gelegenheit, einleitend ein paar Dinge darzulegen und klarzustellen. Hier seine Erklärung im Wortlaut: Diversion ist kein…
weiter LesenHattmannsdorfer bekräftigt: Energieversorgung gesichert
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer hat anlässlich des neuen Krieges im Mittleren Osten eine täglich beratende Arbeitsgruppe eingerichtet und bekräftigt: Die Versorgung Österreichs mit Energie ist gesichert, es gibt hohe Reserven. Hattmannsdorfer bestellte Sondereinheit Wegen des Krieges und seiner Folgen hat das Wirtschaftsministerium eine Taskforce „Versorgungssicherheit“ eingerichtet. Die Experten, Vertreter der E-Control und des Lieferketteninstituts ASCII…
weiter LesenKrieg in Nahost: Warnungen und Hilfe durch das Außenministerium
Nahost versinkt in einem neuen, weiteren Krieg. Der Krisenstab im Außenministerium organisiert Unterstützung für Österreicherinnen und Österreicher in der Region. Hier die Informationen und Maßnahmen des Krisenstabes im Außenministerium. Krieg prägt Sicherheitslage In der gesamten Region kommt es weiterhin zu militärischen Auseinandersetzungen und Raketenangriffen. Die Lage ist volatil. Registrierte Staatsbürger Aktuell sind rund 17.700 österreichische…
weiter LesenErster Bundesheer-Satellit schützt vor Störsignalen
Das Bundesheer arbeitet mit Partnern an seinem ersten Satelliten: BEACONSAT soll in einem Jahr ins All starten und dort Störsignale der satellitengestützten Navigation erkennen. Bundesheer nutzt zivile Technologie BEACONSAT ist ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt führender österreichischer Raumfahrt- und Hochtechnologieunternehmen. Das Unternehmen GATE Space, ein Sin-off der TU Wien, trägt die Gesamtverantwortung für das Projekt.…
weiter LesenBilanz des Kanzlers: „2-1-0 – Wir stehen heute besser da“
Die Bilanz von Bundeskanzler Christian Stocker für Österreich nach einem Jahr der Koalitionsregierung fällt klar aus: „Wir stehen heute besser da als vor einem Jahr“. Bilanz zum ersten Jahrestag In einem Mediengespräch im Bundeskanzleramt präsentierten mit Bundeskanzler Stocker auch Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger Bilanz und Ausblick der ersten Bundesregierung aus drei…
weiter LesenStabilitätspakt sorgt für fällige Kooperation
Der Stabilitätspakt macht es möglich: Gemeinden, Länder und Bund müssen künftig in Budgetangelegenheiten mehr informieren und kooperieren. Das soll öffentliche Schulden bremsen und ein EU-Defizitverfahren vermeiden. Koordinierte Führung öffentlicher Haushalte „Der Stabilitätspakt 2025 setzt den Kurs für eine nachhaltige und koordinierte Haushaltsführung“, erklärten dazu ÖVP-Budgetsprecher Andreas Hanger und ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger. Österreich signalisiert deutlich, das…
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