Posts by Claus Reitan
Überstunden 2026 steuerlich begünstigt
Überstunden sind 2026 steuerlich begünstigt: Die Regierungsparteien sind sich einig über eine Neuregelung für die Steuerbegünstigung von Überstundenzuschlägen, gibt der ÖVP-Parlamentsklub bekannt. Der Nationalrat entscheidet im Jänner. Freibetrag für bis zu 15 Überstunden Demnach wird im kommenden Jahr 2026 der Freibetrag von 170 Euro für bis zu 15 Überstunden pro Monat betragen. Außerdem wird…
weiter LesenKünstliche Intelligenz für neues Leben auf toten Flächen
Boden ist knapp, also wird künstliche Intelligenz eingesetzt, um verbaute aber brach liegende Fläche wieder zu nutzen. Neue Daten dienen einer nachhaltigen Entwicklung des Standortes, sagt Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig bei der Präsentation des neuen KI-Einsatzes. Künstliche Intelligenz zeigt Potenzial Eine neue Karte, digital mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt, zeigt jene verbauten Flächen auf, die brach…
weiter Lesen900.000 neue Nutzer: ID-Austria auf Erfolgstour
Seit Beginn der Servicetour am 4. Juli wurden insgesamt rund 900.000 neue ID Austria-Registrierungen gezählt, gibt der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Alexander Pröll bekannt. Und er plant nächste Schritte. ID Austria im Alltag Bei den Tourstopps konnten Bürgerinnen und Bürger ihre ID Austria vollständig registrieren und aktivieren lassen, eine praktische Einführung in die digitalen…
weiter LesenWöginger stellt klar: „Ich habe nichts Unrechtes getan“
Mit einer Klarstellung geht ÖVP-Klubobmann August Wöginger an die Öffentlichkeit: „Ich habe nichts Unrechtes getan“, erklärte Wöginger am Freitag in einem Pressestatement zu seinem gerichtlichen Verfahren. Hier im Wortlaut. Das Statement von August Wöginger im Wortlaut Die Diversion für Wöginger wurde aufgehoben, jetzt ist das gerichtliche Verfahren wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs – es…
weiter LesenBilligstromgesetz für leistbare Energie und stabile Netze
Nach intensiven und konstruktiven Gesprächen mit den Grünen war der Weg für den Beschluss des Billigstromgesetzes frei. Der Strommarkt wird moderner, stabiler und digitaler, erklärten Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner beim Beschluss im Nationalrat am Donnerstag Abend. Billigstromgesetz gestaltet Markt neu Es wurde auf Anmerkungen und Vorschläge vieler Beteiligter und der Opposition…
weiter LesenGrüne mit Regierung: Vierer-Bündnis trägt den neuen Strommarkt
Ein Bündnis von vier Parlamentsfraktionen trägt den neuen Strommarkt: Die Grünen stimmen mit der Regierungskoalition von ÖVP, SPÖ und Neos. Die vier Fraktionen sprachen von einem fairen, modernen und gerechten Gesetz, das einen Paradigmenwechsel bedeutet und den Strommarkt Österreichs neu aufsetzt. Vier sind einig: Grüne stimmen mit Koalition Das war knapp: Noch während des…
weiter LesenKanzler Stocker kontert Trumps Plänen
Bundeskanzler Christian Stocker tritt den Überlegungen von US-Präsident Donald Trump entgegen: Die USA bleiben Partner, aber Österreich entscheidet über seine Angelegenheiten selbst und bleibt verlässliches Mitglied der Europäischen Union, sagte Stocker gegenüber der BILD. Zwei Fassungen der US-Strategie Aus den USA erreichten Europa zwei Versionen der US-Sicherheitsstrategie: Die kurz gefasste, veröffentlichte „National Security Strategy…
weiter LesenLeistbares Wohnen in Zeiten der Inflation
Die Kosten für das Wohnen werden gedämpft: Das ist der Kern des 5. Mietrechtlichen Inflationslinderungsgesetzes, das der Nationalrat beschloss. ÖVP-Wohnbausprecher Norbert Sieber erklärte vor dem Plenum die konkreten Regelungen. Wohnkosten gedämpft „Wir setzen einen Schritt, damit Wohnkosten gedämpft werden“, sagte Norbert Sieber. Und das sind die konkreten Maßnahmen: So sind ab 1. Jänner 2026…
weiter LesenGegen Missbrauch der Menschenrechte
Die Menschenrechte sollen Menschen schützen aber nicht kriminelle ausländische Straftäter. Daher soll die Menschenrechtskonvention entsprechend interpretiert werden, verlangen bereits 27 europäische Staaten bei einer Konferenz. Für Österreich war Staatssekretär Alexander Pröll dabei. Missbrauch abstellen, Straftäter abschieben Als Vertreter von Bundeskanzler Christian Stocker nahm Pröll – Staatssekretär im Bundeskanzleramt – am Mittwoch am informellen Treffen…
weiter LesenGeneralsekretär Nico Marchetti: ÖVP steht hinter August Wöginger
Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) steht hinter Klubobmann August Wöginger, bekräftigt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. ÖVP von Aufhebung überrascht „Wir sind überrascht von der Aufhebung der Diversion“ erklärte Marchetti in einer ersten Stellungnahme. Die Diversion wurde – wie in vielen anderen Fällen auch – von der zuständigen Richterin vorgeschlagen, sagt Marchetti. Die WKStA hat den Vorschlag…
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