Posts by Claus Reitan
Wöginger mahnt Kickl
Herbert Kickl soll bei der Wahrheit bleiben, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Der FPÖ-Obmann kritisiert ausgerechnet jene kolportierten Budgetbeschlüsse, die in Wirklichkeit seine eigene Handschrift tragen, so Wöginger: Kickl ist nicht in der Lage, Verantwortung zu übernehmen. Geringfügige Anpassung war vereinbart Der Erhöhung der Beiträge für Pensionistinnen und Pensionisten zur Krankenversicherung – denen es an…
weiter LesenKoalition: Gespräche in Zielgerade eingebogen
Die Gespräche über eine mögliche nächste Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos werden intensiv geführt – und am Samstag mittags wurde Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Dinge informiert. Er sagte nach dem einstündigen Gespräch: Die Verhandlungen seien „auf die Zielgerade“ eingebogen. Koalition neu nach Scheitern von Kickl Die Gespräche zwischen…
weiter LesenSo funktioniert die Staatskassa
Die Staatskassa – sprich: das Budget – ist stets Thema. Im neuen Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, Finance Friday, spricht Ressortchef Gunter Mayr darüber, wie es um die Staatskassa derzeit bestellt ist. In der aktuellen Folge erläutert Finanzminister Gunter Mayr, wie sich die aktuellen innenpolitischen Entwicklungen auf die budgetäre Situation in Österreich auswirken. Außerdem erklärt…
weiter LesenNationalrat sortiert sich neu
Der Nationalrat wird in der nächsten Plenartagung weitere Schritte für die Arbeit in der neuen Periode setzen. Die Tagesordnung für Mittwoch, 26. Februar wurde fixiert – und sie fällt kompakt aus. Nationalrat: Auftakt mit Aktuellen Stunden Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Alexander Schallenberg amtiert, die Gespräche von ÖVP und SPÖ über die Bildung einer möglichen…
weiter LesenStaatsschutz präsentiert Drei-Stufen-Modell zur Gefahrenabwehr
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst informiert mit Fakten über islamistische Bedrohung – und sie fordert sehr klar mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Die Botschaft lautet: Die aktuelle Lage im islamistischen Terrorismus erfordert neue Maßnahmen. Hier die Info des Staatsschutzes im Wortlaut. Terrorismus nutzt „blinden Fleck“ Der islamische Terrorismus nützt die Digitalisierung und den „blinden Fleck“…
weiter LesenWeniger Kosten, mehr Nutzen – neue Strategien für Klimaanpassung
Weniger Kosten und mehr Nutzen versprechen neue Strategien für Klimaanpassung: Eco Austria sagt, die Anpassung an den Klimawandel ist eine Chance für die Wirtschaft und ein Vorteil für Menschen und Umwelt. Und laut Fiskalrat würde ein 100-km-h-Tempolimit das Budget und die Umwelt entlasten, also kostengünstiger und wirksamer sein als das Klimaticket. Kosten senken, Chancen…
weiter LesenBreite Allianz für mehr Überwachung und Kontrollen
Nach den SI-Anschlag in Villach formiert sich neuerlich eine breitere politische Allianz, um der Polizei mehr Möglichkeiten der Überwachung verschlüsselter Kommunikation und der Nachschau auch in privaten Räumlichkeiten zu geben. Das Innenministerium arbeitet wiederum an Vorschlägen für die Novelle einschlägiger Gesetze, wie Ressortchef Gerhard Karner erklärte. Allianz für Überwachung „Wir müssen unseren Sicherheitsbehörden moderne…
weiter LesenVillach – eine Stadt trauert
Nach dem Attentat vom Samstag mit einem Todesopfer und vier teils schwer verletzten Personen trauert die Stadt Villach. Ein Gedenken, ein Gottesdienst und Betroffenencafes sollen helfen, mit den unfassbaren Taten fertig zu werden. Dazu werden am Dienstag zahlreiche Bürgerinnen und Bürger erwartet, höchste Vertreter des Stadt Villach, des Bundeslandes Kärnten und der Bundesregierung werden teilnehmen.…
weiter LesenEntsetzen und Entschlossenheit nach IS-Attacke in Villach
Umfassendes Entsetzen in der Öffentlichkeit und angekündigte Entschlusskraft für noch mehr an Sicherheit und Maßnahmen gegen islamistische Gewalt prägten die Stunden nach dem Messerattentat von Villach. Ein junger syrischer Asylwerber hatte dem Islamischen Staat (IS) Treue geschworen. Mit einem Messer tötete er am Samstag in Villach einen jungen Mann, verletzte weitere fünf Personen teils schwer,…
weiter LesenKorosec drängt auf Einkommensgerechtigkeit
Die Präsidentin des Seniorenbundes, Ingrid Korosec, drängt einmal mehr auf Einkommensgerechtigkeit für Frauen. Sie erhalten weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Korosec: Das sollte nicht mehr vorkommen „Einen solchen Tag sollte es längst nicht mehr geben müssen“, sagt Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec anlässlich des jährlich Equal Pay Days am 13. Februar. Es ist symbolisch jener Tag, bis…
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