Posts by Claus Reitan
Mehrheit will einen Kanzler Karl Nehammer
Die Mehrheit Österreichs wünscht, dass von den Parteichefs jedenfalls ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer in der nächsten Bundesregierung vertreten ist und dass eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos gebildet wird. Das aktuelle Gallup Stimmungsbarometer zu den Erwartungen an den “Koalitionspoker“ bedeutet eine Bestätigung für Bundeskanzler Karl Nehammer. Das Wahlergebnis mit seiner Pattsituation löst Unzufriedenheit aus. …
weiter LesenBundespräsident lässt drei Parteien Koalitionen testen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wünscht im Vorfeld der Bildung einer neuen Bundesregierung eine Runde an Parteiengesprächen von ÖVP, SPÖ und FPÖ – und lehnt Sondierungen ab. In der nächsten Woche will Van der Bellen die Parteivorsitzenden neuerlich anhören und die Öffentlichkeit informieren. Bundespräsident sieht „Pattsituation“ Es sei üblich, so Van der Bellen in…
weiter LesenKarner erhöht Druck für effiziente Abschiebungen
Die EU-Innenminister tagen am Donnerstag in Luxemburg, und bereits im Vorfeld erhöht Innenminister Gerhard Karner den politischen Druck, die Abschiebungen künftig wirksamer umzusetzen. Mit seinem niederländischen Ressortkollegen hat er bereits 15 Verbündete für eine neue Vorschrift. Niederlande und Österreich für neue Vorschrift Bereits im Vorfeld des Treffens sorgt ein von Österreich und den Niederlanden…
weiter LesenÖsterreich steht zu Israel: Gedenken an Hamas-Massaker
Das Massaker der Hamas am 7. Oktober in Israel hat alle Verhandlungen über friedliche Lösungen zum Stillstand gebracht und umfassende militärische Reaktionen Israels ausgelöst. Diese und weitere Angriffe haben eine neue geopolitische Krise verursacht. In Österreich wurde der Opfer der Anschläge gedacht und die Solidarität mit Israel bekräftigt. Gedenken im Parlament Der Auftakt des…
weiter LesenFinance Friday zur Finanzbildung
Information und Bildung in finanziellen Angelegenheiten sind Thema der neuen Ausgabe des Podcast Finance Friday. Finance Friday erläutert Lernplattform In der aktuellen Folge des Podcasts des Bundesministeriums für Finanzen, spricht Finanzminister Magnus Brunner über das neue Finanzbildungsportal „Finanznavi”. Dieses hat das Finanzministerium gemeinsam mit der Österreichischen Nationalbank gelauncht. Die Inhalte des Portals sind in…
weiter LesenDas Kanzleramt ist kein Bierzelt
In einem Gastkommentar für die Tageszeitung Die Presse schreibt Salzburgs früherer Landeshauptmann Franz Schausberger, Österreich brauche Stabilität. Eine Partei, die bisher jede Koalition in die Luft gesprengt hat, ist dafür kein Garant. Hier der Gastkommentar „Das Kanzleramt ist kein Bierzelt“ von Franz Schausberger. Kickl startet Lamento Die FPÖ unter Herbert Kickl und seiner ihm…
weiter LesenMartin Engelberg: Abschied aus dem Nationalrat
In seinem Podcast #149 der Reihe „Politics & Psychoanalyse“ nimmt Martin Engelberg Abschied aus dem Nationalrat, beleuchtet die nationale politische Lage und jene im Nahen Osten Aufgrund von Rosch Haschana, dem jüdischen Neujahr, erscheint der Podcast bereits am Mittwoch, 3. September Engelberg – die Themen: Wollen Sie mehr über Rosch Hashana erfahren? Mehr…
weiter LesenFPÖ in Regierung gefährdet Sicherheits-Kooperation
Sollte die rechtsextreme FPÖ von Parteichef Herbert Kickl einer künftigen Bundesregierung angehören, dann ist nach Ansicht deutscher Sicherheitspolitiker die Zusammenarbeit mit Österreichs Geheimdienst gefährdet. Das berichtet das deutsche Handelsblatt – und zitiert Mitglieder des Geheimdienst-Kontrollgremiums des deutschen Bundestages in Berlin. Bei FPÖ-Beteiligung will FDP Kooperation überprüfen „Ein Regierungseintritt der FPÖ würde bedeuten, dass auch…
weiter LesenKanzler nach der Wahl: Auftrag und Präsident an stimmenstärkste Fraktion
Bundeskanzler Karl Nehammer verweist auf die demokratische Tradition: Der Sondierungsauftrag für eine neue Bundesregierung sollte jener Parteiführung erteilt werden, die die Nationalratswahl gewonnen hat. Der ÖVP-Vorstand sprach Nehammer einstimmig das Vertrauen aus und nominierte das Team für Sondierungsgespräche. Besseres Ergebnis als zugeschrieben Der Bundesparteivorstand der ÖVP hatte am Dienstag, den zweiten Tag nach der…
weiter Lesen1,6 Milliarden Euro für Gesundheit und Umwelt
Österreich holt sich weitere 1,6 Milliarden Euro aus der EU für Gesundheit, Umweltschutz und Energiewende. Die Europäische Kommission hat zu Wochenbeginn den zweiten Zahlungsantrag Österreichs aus der so genannten Aufbau- und Resilienzfazilität – dem Herzstück des EU-Aufbauplans NextGenerationEU – über 1,6 Milliarden Euro erhalten. Dies gab die Kommissions-Vertretung in bekannt. Dieser zweite Zahlungsantrag betrifft…
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