Posts by Claus Reitan
Wahl-Doku: Standort stärken, denn die Kleinen machen Österreich groß
Mit dem Programm „Bester Standort für unsere Betriebe“ will die ÖVP die kleinen und mittleren Betriebe umfassend entlasten. Sie tragen einen erheblichen Teil der Wirtschaftsleistung und des Wohlstands, erklärte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer, als er das „Leistungspaket für Unternehmerinnen und Unternehmen“ präsentierte. Mehr Freiheit und Entlastung Mit rund 163 Milliarden Euro erbringen die…
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Am Attersee entsteht ein neuer öffentlicher Seezugang mit 14.000 Quadratmetern Liegewiesen und Freizeiteinrichtungen. Dies gab Landwirt- schaftsminister Norbert Totschnig bekannt. Möglich wird dies, weil die Bundesforste von den ÖBB ein ehemaliges Bahnhofsgelände ankaufen, teils weitere Flächen anmieten. Die Bundesforste betreuen 75 größere Seen in Österreich. Foto: ÖBF / M.Teml
weiter LesenWahl-Doku: 5 Punkte für Fairness im Sozialsystem
Für Gerechtigkeit und Fairness, aber gegen Sozialmissbrauch und Zuwanderung in das Sozialsystem: Das sind die Leitlinien für die Sozialhilfe-Neu, die Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer präsentierte. Hier als Wahl-Doku die fünf konkreten Schwerpunkte. Ein starkes Sicherheitsnetz Das österreichische Sozialsystem ist ein starkes Sicherheitsnetz, erklärte Nehammer in einem Pressegespräch. Das Sozialsystem schützt wirksam vor Armut…
weiter Lesen„Klimaschutz mit Hausverstand“ – und weitere Erfolge
Der Nationale Energie- und Klimaplan, der diese Woche durch den Ministerrat verabschiedet wurde, steht für „Klimaschutz mit Hausverstand“, sagte Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Tatsächlich ist der neue Plan eine „ausgewogene Balance zwischen Klimaschutz un wirtschaftlicher Vernunft“, erklärte Finanzminister Magnus Brunner. Hier die Ziele und Eckpunkte kompakt – mit einer guten Nachricht: die Treibhausgase in…
weiter LesenGudrun Kugler vor neuer internationaler Aufgabe
Europa braucht Sicherheit und Zusammenarbeit – und die zuständige Organisation, OSZE, hat nun die ÖVP-Abgeordnete Gudrun Kugler zur Sonderbeauftragten für demografischen Wandel und Sicherheit bestellt. Gudrun Kugler, Menschenrechtssprecherin der ÖVP, übernimmt damit eine weitere internationale Aufgabe. Demografie verändert Europa Europas Staaten sind von demografischen Veränderungen geprägt. Dazu zählen Rückgang und Alterung der Bevölkerung, Migration…
weiter LesenInflation sinkt, Pensionen und Familienleistungen steigen
Die Inflation ist im Juli gesunken und liegt erstmals seit drei Jahren unter drei Prozent. Die Familien- und Sozialleistungen werden ebenso wie die Pensionen nächstes Jahr um 4,5 Prozent steigen. Das ergeben die Zahlen der Statistik Austria, jüngste Berechnungen und Entscheidungen der Bundesregierung. Inflation sinkt wie erwartet „Im Juli 2024 ist die Inflation wie…
weiter LesenKickl im Fokus: „Wendehals, Sicherheitsrisiko, Verschwörungstheoretiker“
„Herbert Kickl liefert im Sommergespräch eine untergriffige Schlammschlacht – es fehlt ihm jegliches Format für einen Kanzler“: Das ist die Einordnung von FPÖ-Obmann Kickl durch ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, der sie konkret begründet. Haltlose Attacken Stocker zu den Aussagen: Die Attacken sind haltlos, die Aussagen faktenbefreit, das Wirtschaftsprogramm von dem der Volkspartei abgekupfert. Vor allem…
weiter LesenBurgenlands Gemeinden erhalten 165 Mio. Euro
Entlastung für die Haushalte, Maßnahmen gegen die Teuerung und – erstmalig – direkte Unterstützung der Gemeinden durch den Bund: Das war die konkrete Politik der Bundesregierung, erklärten Burgenlands ÖVP-Abgeordneter Nikolaus Berlakovich und ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas. Ihre Bilanz für das Burgenland ist Wahlkampfauftakt. Burgenlands Gemeinden erhielten 165,4 Mio. Euro Für die Finanzen der Gemeinden sind…
weiter LesenJetzt geht’s los: Nehammer startet Tour „Stabilität für Österreich“
„Wir werden in den nächsten zwei Wochen alle Bundesländer besuchen, und zeigen, dass die ÖVP die Partei der Stabilität ist“, erklärte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker zum Wochenauftakt in Wien. Es war der Auftakt zur Tour „Stabilität für Österreich“, die Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer in alle Bundesländer führen wird. Politik der Mitte „Es ist nicht…
weiter LesenWahl-Doku: Sicherheit gehört in die vernünftige Mitte
„Die Sicherheitspolitik gehört in die vernünftige Mitte“, sagt Innenminister Gerhard Karner. Das Programm der Volkspartei für die Nationalratswahl 2024 beruht auf dem Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer Am 16. August stellten Nehammer sowie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Gerhard Karner in Wien die Schwerpunkte für innere und äußere Sicherheit vor. Sicherheit ist angesichts der…
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