Posts by Claus Reitan
Martin Engelberg: Entscheidungen und Erinnerungen
Martin Engelberg lässt im neuen Podcast Entscheidungen und Erinnerungen Revue passieren. Engelberg zu internationaler Politik „Politics & Psychoanalyse“ ist der Podcast des ÖVP-Abgeordneten und Unternehmers Martin Engelberg. In der aktuellen Folge Nr. 128 berichtet er von der einstimmigen Entscheidung der ÖVP-Bezirksorganisation des ersten Wiener Gemeindebezirks, ihn für die Nationalratswahlen zu nominieren – und kündigt…
weiter LesenLopatka zur Europawahl: Nummer eins bleiben
Österreichs Sicherheit und Wohlstand sind nur in der Europäischen Union zu erhalten. Das ist ein Kernthema der Österreichgespräche in allen Bundesländern zur Europawahl am 9. Juni. Die weiteren Themen erläuterten Reinhold Lopatka und Bettina Rausch, Präsidentin der Politischen Akademie der ÖVP, zum Auftakt der Bundesländer-Tour. „Europa besser machen“ „Wir denken und handeln europäisch“, erklärte…
weiter LesenSpionage: Stocker fordert Aufklärung im FPÖ-Russland-Skandal
Der „größte Spionageskandal der 2. Republik“ um den inhaftierten Ex-Agenten Egisto Ott verlangt zur strafrechtlichen auch politische Aufklärung. Darauf drängt Christian Stocker, Sicherheitssprecher und Generalsekretär der ÖVP: Welche Politiker standen mit Ott in Verbindung – in diesem FPÖ-Russland-Skandal? Wie war die Verbindung zwischen FPÖ und Ott? Bevor Stocker in seiner Pressekonferenz die einzelnen Fragen…
weiter LesenKugler: 21,5 Mio. Euro für humanitäre Hilfe
Österreich hilft den Menschen in den Krisenregionen und nach Katastrophen, sagt Gudrun Kugler, Abgeordnete und Menschenrechtssprecherin der ÖVP. Aktuell mit 21,5 Mio. Euro, die von Ministerrat genehmigt wurden. Kugler: Dank an NGOs für wertvolle humanitäre Arbeit Aus dem Auslandskatastrophenfonds des Außenministeriums werden 21,5 Mio. Euro an österreichische NGOs ausbezahlt, erklärt Kugler. Diese Organisationen „leisten…
weiter LesenIT-Sicherheit für 4.000 Unternehmen
IT-Sicherheit: Rund 4.000 Unternehmen und Organisationen werden in Österreich auf Angriffe aus dem Internet in einer verstärkten Form vorbereitet. Das ist der Kern für ein neues Gesetz, dessen Entwurf der Ministerrat am Mittwoch in Begutachtung sandte. Innenminister Gerhard Karner nannte die Details. IT-Sicherheit: Cybercrime als neue Herausforderung Das neue Kriminalitätsfeld Cybercrime und die erforderliche…
weiter LesenRaab treibt mit neuen Daten Gleichstellung voran
Mit neuen Daten treibt Frauenministerin Susanne Raab die Gleichstellung von Frauen gegenüber Männern voran: Es wurde viel erreicht, doch es braucht weitere Anstrengungen auf allen Ebenen, sagt Raab unter Verweis auf einen neuen Bericht des Kanzleramts. Bericht zur Gleichstellung Zahlen, Daten und Fakten zur Gleichstellung in Österreich enthält der gleichnamige, nunmehr veröffentlichte Bericht des…
weiter LesenSicherheitsrat von Kanzler einberufen
Der Nationale Sicherheitsrat wird am 9. April unter Vorsitz von Bundeskanzler Karl Nehammer tagen. Wegen des Spionageskandals um den in U-Haft befindlichen Egisto Ott will ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker zudem dessen Kontakte zur FPÖ untersuchen lassen: FPÖ-Obmann Herbert Kickl „bleibt ein Sicherheitsrisiko“, sagt Stocker. Justiz prüft Vorwürfe und U-Haft Gegen den früheren Mitarbeiter des früheren…
weiter LesenEuropawahl: Lopatka startet Österreich-Gespräche
Im Juni sind Wahlen zum Europäischen Parlament – doch was sagen Bürgerinnen und Bürger zu Europas Themen wie Wohlstand, Sicherheit und Bürgernähe? Darum geht es bei den Österreich-Gesprächen, die mit ÖVP-Kandidat Reinhold Lopatka in allen Bundesländern geführt werden. Start am 5. April, Anmeldung ab sofort. Europawahl: Wie geht’s besser? Unter dem Motto „Europa besser…
weiter LesenEhrenamt: 3-Punkte-Plan für Verbesserungen
Das Ehrenamt und die Arbeit in Vereinen sollen vereinfacht werden, kündigt Staatssekretärin Claudia Plakolm an. Sie legt dazu einen drei Punkte umfassenden Plan vor. Die Landeshauptleute befassen sich diese Woche ebenfalls mit dem Ehrenamt. Wohnraum, W-LAN und Wurzeln Eine der Begründungen für die Initiative ist das Ziel, ländliche Regionen attraktiv zu erhalten. Denn, so…
weiter LesenHandel begrüßt Brunner-Initiative: Umsatzsteuer für Lebensmittelspenden fällt
Österreichs Handel begrüßt die jüngste Initiative von Finanzminister Magnus Brunner: Die Umsatzsteuer auf gespendete Lebensmittel so fallen. Geht’s nach Brunner, bereits 2025. Brunner drängt auf schleunigste Änderung Die Begründung für die Initiative liegt in der großen Menge von insgesamt 157.000 Tonnen Lebensmitteln, die jährlich in Österreich weggeworfen werden, andererseits in den Spenden von Lebensmitteln:…
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