Posts by Johannes Frischmann
Wöginger: Pflege ist Schwerarbeit
Pflegekräfte werden künftig offiziell als Schwerarbeiter anerkannt. Die Bundesregierung setzt damit eine langjährige Forderung von Organisationen, Gewerkschaften und Betroffenen um. Gesundheits- und Sozialministerin Korinna Schumann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger präsentierten am Dienstag die Eckpunkte der Reform, die den Einstieg in die Schwerarbeitspension erleichtern soll. Gesetzliche Änderungen geplant Künftig können Pflegekräfte bereits mit 60 Jahren in…
weiter LesenNach Kärnten führte der zweite Bundesländertag von Staatssekretär Alexander Pröll in die Steiermark. In Begleitung der neuen steirischen ÖVP-Chefin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom absolvierte Pröll eine Reihe von Terminen und Betriebsbesuchen. Foto: BKA/Christopher Dunker
weiter LesenChristoph Grabenwarter, Präsident des Verfassungsgerichtshofes war kürzlich zu einem Arbeitsgespräch Gast bei Bundeskanzler Christian Stocker. Seit Februar 2020 steht Grabenwarter dem VfGH als Präsident vor. Dem Gremium gehört er bereits seit 2005 an. 2018-2020 war er Vizepräsident. Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter LesenDieses Jahr feiert der Zivildienst in Österreich sein 50-jähriges Bestehen. Max Aufischer, hat am 1. April 1975 als erster Zivildiener beim Roten Kreuz seinen „Wehrersatzdienst“ angetreten. Anlässlich des Jubiläums lud ihn Zivildienstministerin Claudia Plakolm ins Bundeskanzleramt ein und präsentierte mit ihm die aktuellen Zahlen zum Zivildienst. Foto. BKA/Christopher Dunker
weiter LesenBund will Frauenanteil in Aufsichtsgremien auf 50 Prozent erhöhen
Im Ministerrat wurde der Fortschrittsbericht 2025 über den Frauenanteil in den Aufsichtsgremien jener Unternehmen, an denen der Bund zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist, vorgelegt. Dabei wurde beschlossen, deren Anteil auf 50 Prozent weiter zu erhöhen. Im Jahr 2024 waren 283 Aufsichtsratsmitglieder vom Bund entsendet worden, davon 150 Frauen. Insgesamt wurden 333 Mandate vergeben,…
weiter LesenDeutschförderung: Bundesregierung beschließt Paket
Die Bundesregierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Deutschförderung beschlossen. Ziel ist es, die Sprachkompetenz von Schülerinnen und Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache deutlich zu verbessern und ihnen eine rasche Integration in den Regelunterricht zu ermöglichen. Massiver Anstieg des Förderbedarfs Derzeit erhalten rund 48.400 Kinder und Jugendliche an Österreichs Pflichtschulen im außerordentlichen Status gezielte…
weiter LesenKickl mit wüsten Verschwörungstheorien – Marchetti kontert
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hat die jüngsten Aussagen von FPÖ-Obmann Herbert Kickl in scharfer Form kritisiert. Anlass ist eine von Kickl selbst aufgebrachte Debatte über ein angeblich drohendes Amtsverbot. Marchetti reagiert scharf auf FP-Chef „Die neueste Verschwörungstheorie von einem ominösen Amtsverbot lässt einen staunend zurück. Wer nüchtern die Fakten betrachtet, kann nur zum Schluss kommen,…
weiter LesenZollfreigrenze soll für fairen Wettbewerb fallen
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl haben sich für eine rasche Abschaffung der derzeit gültigen Zollfreigrenze von 150 Euro ausgesprochen. Ziel ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen für heimische Unternehmen im internationalen Onlinehandel zu schaffen. Zollfrei Billigimporte sorgen für Wettbewerbsverzerrung „Die Zeit der Wettbewerbsverzerrung durch zollfreie Billigimporte aus Drittstaaten muss ein Ende haben“, betonte Hattmannsdorfer.…
weiter LesenMaßnahmen gegen Maul- und Klauenseuche zeigen Wirkung
Die österreichische Bundesregierung sieht erste Erfolge im Kampf gegen die Einschleppung der Maul- und Klauenseuche. Wie ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti betont, stehen Schutzmaßnahmen und Prävention weiterhin im Zentrum der Regierungsarbeit. „Die Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz vor der Maul- und Klauenseuche zeigen Wirkung“, erklärte Marchetti am Dienstag. Das vorrangige Ziel sei es, eine Einschleppung des Virus…
weiter LesenAlmen im Fokus einer EU-Delegation
Europa auf Österreichs Almen. Niederösterreichs EU-Abgeordneter Alexander Bernhuber hat die Informationsreise des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments nach Österreich als „wichtiges und konstruktives Zeichen“ begrüßt. Die Delegation machte sich mit Bernhuber vom 14. bis 16. April ein Bild von den Herausforderungen in den Alpenregionen. Bedeutung der Almen „Es ist ein starkes Signal, dass sich EU-Abgeordnete…
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