Posts by Johannes Frischmann
Der 68. Opernball in der Staatsoper bildete erneut den Höhepunkt der Wiener Ballsaison. Bundeskanzler Christian Stocker konnte aufgrund des EU-Gipfels nicht teilnehmen. Staatssekretär Alexander Pröll vertrat den Kanzler und begrüßte an seiner Seite die deutsche Ministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär. Foto: BKA/Andy Wenzel
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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich zu einer informellen Klausurtagung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit in Belgien getroffen. Bereits im Vorfeld formulierte Kanzler Stocker fünf Forderungen. Im Bild zu sehen der Kanzler im Gespräch mit Emanuel Macron und Friedrich Merz. Foto: BKA/Christopher Dunker
weiter LesenPilnacek‑Gutachten bestätigt Ertrinken – FPÖ‑Spekulationen ohne Fakten
In den Ermittlungen rund um den Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek liegt nun ein gerichtsmedizinisches Gutachten der Leiterin des Instituts für Gerichtliche Medizin der Medizinischen Universität Innsbruck vor. Das über 110 Seiten umfassende Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass Christian Pilnacek „suizidal ertrunken“ ist. Demnach gibt gibt keine Hinweise für eine unfallkausale oder eine fremdverschuldete Todesursache.…
weiter LesenKanzler Stocker mit fünf Forderungen für ein stärkeres Europa und Österreich
Im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel legt Bundeskanzler Stocker seine fünf wichtigsten Prioritäten vor, damit Europa und damit auch der Wirtschaftsstandort Österreich im internationalen Wettbewerb bestehen können. In den vergangenen Jahren hat die Europäische Union in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Wachstum gegenüber Akteuren wie den USA oder…
weiter LesenEU-Parlament ebnet Weg für EU-Klimaziele 2040
Das Europäische Parlament hat die im Dezember 2025 mit dem Rat erzielte Einigung zum EU‑Klimazwischenziel 2040 formal bestätigt. Österreich konnte in den Verhandlungen erfolgreich Gratiszertifikate für energieintensive Betriebe und weitere Sonderregelungen verankern. Gratis-Zertifikate bleiben Für Investitionen in Klimaschutz und den Erhalt von Arbeitsplätzen sind Planungssicherheit und Berechenbarkeit notwendig, erklärt das Klimaministerium in einer Aussendung. Das wird mit…
weiter LesenBundesheer mit starkem Personalzuwachs
Das Bundesheer hat im Jahr 2025 trotz Pensionierungen, Kündigungen und anderer Abgänge einen Nettopersonalzuwachs von 695 Personen verzeichnet. Im Rahmen der Personaloffensive „Mission Vorwärts“ starteten im Jahr 2025 3.039 Männer und Frauen ihre Laufbahn beim Bundesheer, während gleichzeitig 2.344 Abgänge registriert wurden. Zuwächse in allen Bereichen Das Personal wuchs 2025 in allen wesentlichen Bereichen des Bundesheeres. Bereich Aufnahmen Abgänge Nettozuwachs Soldaten 1.776 1.372 + 404 Zivile Mitarbeiter 1.263 972 + 291…
weiter LesenSPÖ rudert zurück: Keine Forderung nach Volksbefragung zur Erbschaftssteuer
Mit der Äußerung, sich auch eine Volksbefragung über die Einführung einer Erbschaftssteuer vorstellen zu können, löste SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt Mittwochabend eine Debatte über neue Belastungen aus. Keine 18 Stunden später war die Diskussion schon wieder beendet. Die Forderung und Idee der SPÖ ist nicht neu. Immer wieder versuchen die Sozialdemokraten, diese Steueridee in politische Debatten…
weiter LesenFlughafen Wien bekommt neuen Grenzterminal für Asyl-Schnellverfahren und rasche Zurückweisungen
Im Zuge der nationalen Umsetzung des EU‑Asyl‑ und Migrationspakts richtet Österreich ab dem 12. Juni 2026 einen Grenzterminal am Flughafen Wien ein. Dadurch sollen Asylverfahren schneller durchgeführt werden und auch Zurückweisungen rascher erfolgen. Am Donnerstag wurde das Projekt vom Innenminister präsentiert. Das Innenministerium erhöht die Schlagzahl in Sachen Abwicklung von Asylverfahren. Ein neu geschaffener Grenzterminal soll die Asylverfahren…
weiter LesenÖVP mit Absage an Erbschaftssteuer-Ideen der SPÖ
Die SPÖ denkt laut über neue Belastungen nach und bringt erneut die Einführung von Vermögens- und Erbschaftsteuern ins Spiel. Einen entsprechenden Vorstoß machte am Mittwoch SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt in der Tageszeitung „Kurier“. Von der ÖVP kam postwendend eine Absage. Nachdem Bundeskanzler Christian Stocker beim Neujahrsauftakt der ÖVP eine Volksbefragung zur Wehrdienstreform vorschlug, wollen nun…
weiter LesenJänner-Inflation liegt bei 2 % – EZB-Ziel erreicht
Die aktuelle Schnellschätzung der Statistik Austria weist für Jänner 2026 eine Inflationsrate von voraussichtlich 2,0 % aus. Damit liege die Teuerung wieder auf dem Niveau der zweiten Jahreshälfte 2024 und erreicht das von Bundeskanzler Christian Stocker gesteckte Ziel. Besser als erwartet fällt die Schnellschätzung der Statistik Austria zur Jänner-Inflation aus. Wie die Statistiker am Mittwoch bekanntgaben, erreicht die Teuerung…
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