Posts by Johannes Frischmann
Staatssekretär Alexander Pröll nahm in Neu-Delhi am internationalen India AI Summit 2026 teil. Er betonte dabei die Notwendigkeit einer „KI im Dienste der Menschen“. Im Rahmen des Gipfels, an dem über 100 Länder teilnahmen, unterzeichnete der Staatssekretär für Österreich eine KI-Deklaration. Im Bild: Pröll bei der Sitzung der Staats- und Regierungschefs. Foto: BKA/Christopher Dunker
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„Europa gemeinsam gestalten“. Unter diesem Motto lud die Österreichische Gesellschaft für Völkerverständigung zu einer Veranstaltung nach Klosterneuburg. In der vollen Babenbergerhalle sprach Europaministerin Claudia Bauer über aktuelle Herausforderungen der EU. Unter den Zuhörern waren auch Schüler mehrerer Klassen der HBLA Klosterneuburg. For: BKA/Andy Wenzel
weiter LesenÖsterreich unterschreibt internationale AI‑Deklaration
Auf dem India AI Impact Summit 2026 in Neu‑Delhi hat Staatssekretär Alexander Pröll die AI Leaders Declaration unterzeichnet. Damit bekennt sich Österreich zu einem ganzheitlichen Ansatz, Künstliche Intelligenz (KI) zum Wohle der Menschheit zu nutzen. 118 Länder am AI-Gipfel Der AI-Gipfel bringt rund 20 Staatsoberhäupter, 50 Fachminister und Vertreter aus 118 Ländern in Indien zusammen. Ziel ist es, durch internationale…
weiter LesenDer Kanzler in Zitaten – Stockers Aschermittwochsrede
Beim Politischen Aschermittwoch der ÖVP Kärnten in der Messehalle Klagenfurt zeichnete Bundeskanzler Christian Stocker ein Bild einer Welt im Umbruch, warnte vor Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat und formulierte einen klaren Kurs in Wirtschafts-, Sicherheits- und Migrationsfragen. Zur-Sache mit einer Auswahl zentraler Passagen Stockers Rede. Bundeskanzler Christian Stocker über… Ernsthaftigkeit in der Politik „In…
weiter LesenStocker am Politischen Aschermittwoch: „Ernsthaftigkeit und Arbeit“
Der Aschermittwoch gibt nicht nur den Start in die Fastenzeit, sondern ist auch seit mittlerweile vielen Jahren Fixpunkt für politische Veranstaltungen. Auch Bundeskanzler Christian Stocker nutzte die Gelegenheit und hielt am Politischen Aschermittwoch der ÖVP Kärnten eine Rede in Klagenfurt. Kritik an FPÖ Bekannt sind Aschermittwochsreden aufgrund der Stammtischatmosphäre, flotten Sprüchen und des Angriffs auf…
weiter LesenPilnacek-U-Ausschuss: Hanger mit erneuter Kritik an Volksanwalt Luisser
ÖVP‑Fraktionsführer Andreas Hanger kritisiert im Zusammenhang mit dem Pilnacek‑Untersuchungsausschuss erneut den Volksanwalt Christoph Luisser scharf und wirft ihm vor, sein Amt zu missbrauchen, um unrechtmäßigen Zugang zu sensiblen Informationen zu erhalten. Hanger sieht „Schikanen“ gegen Innenministerium Hanger betonte, dass ein Volksanwalt nur Hoheitsakte der Verwaltung prüfen könne, nicht jedoch Akten, die der Gerichtsbarkeit zugeordnet sind. Da die Kriminalpolizei für die Staatsanwaltschaft…
weiter LesenBudgetdefizit um 3,7 Milliarden Euro geringer
Der Budgetausschuss befasst sich in seiner aktuellen Sitzung mit dem Budgetvollzug des abgelaufenen Jahres. Das vorläufige Ergebnis zeigt eine positive Entwicklung, denn das Konsolidierungsvolumen des Bundeshaushalts 2025 wurde erreicht. Das vorläufige Defizit des Bundes fällt sogar mit 3,7 Milliarden Euro besser aus, als im Bundesvoranschlag prognostiziert. Weniger Auszahlungen, mehr Einnahmen Im Dezember 2025 beliefen sich…
weiter LesenFPÖ mit Angriff auf Polizeibeamte sorgt für Aufregung
Der Generalsekretär der Volkspartei Nico Marchetti kritisierte die FPÖ scharf, weil sie im Pilnacek‑Untersuchungsausschuss Polizeibeamte „vor den blauen Pranger“ stelle. Anlass für die Kritik Marchettis ist das Verlangen der Freiheitlichen, 15 Polizeibeamte als Auskunftspersonen in den laufenden Untersuchungsausschuss zu laden. Marchetti mit scharfer Kritik an FPÖ „Die FPÖ missbraucht einfache Polizeibeamte für ihre parteipolitische Inszenierung.…
weiter LesenHattmannsdorfer: „Zollkrieg bringt niemandem etwas“
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer traf den neuen US‑Botschafter in Österreich Arthur Graham Fisher zu dessen Antrittsbesuch. Im Zentrum des Gesprächs standen die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen, die aktuelle Zolldebatte und die Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen in beiden Ländern. USA für Hattmannsdorfer ein „bedeutender Partner“ Österreichs „Ein Zollkrieg bringt niemandem etwas. Die Vereinigten Staaten sind für Österreich ein bedeutender strategischer…
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Nach der Klausurtagung der EU-Staats- und Regierungschefs in Belgien ging es für Bundeskanzler Christian Stocker am Freitag weiter zur Münchner Sicherheitskonferenz. Auf dem Programm Stan eine Reihe von bilateralen Treffen. Unter anderem auch ein Arbeitsgespräch mit dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst. Foto: BKA/Christopher Dunker.
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